 |  | Alexandra Amanatidou |
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24.07.2026 09:55 Uhr |
Bundeskanzler Friedrich Merz stellt die Veränderungen in seinem Kabinett vor. / © Imago /dts Nachrichtenagentur
Nachdem sich der Kanzler »ganz herzlich« bei Thorsten Frei für seine bisherige Arbeit als Kanzlerchef bedankt hatte, gab Merz bekannt, dass Nina Warken (CDU) den Posten übernehmen soll. »Mit ihr wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als Chefin des Bundeskanzleramtes«, so Merz. Frei wird nach dem Rücktritt von Jens Spahn nun neuer Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag.
»Nina Warken hat in den vergangenen Monaten in der Bundesregierung als Gesundheitsministerin gezeigt, dass sie ein Ministerium führen, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann und dass sie auch vielfältige Themen in ihrer ganzen Komplexität beherrscht«, lobte der Kanzler. Die 47-jährige Politikerin aus Baden-Württemberg war bislang Gesundheitsministerin und hat mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz eines der großen Reformvorhaben der Koalition umgesetzt, die Strukturreform für das Gesundheitswesen steht allerdings noch aus. Auch ihre Apothekenreform hart Warken noch vor der Sommerpause über die Bühne gebracht.
Warken sei auch eine harte Verhandlerin, so Merz: »Das haben alle gemerkt, die mit ihr in den letzten Monaten zu tun hatten.« Sie sei durchsetzungsstark und auch in den sicherheitspolitischen Themen zu Hause, die im Kanzleramt koordiniert werden. »Sie wird damit in der täglichen Regierungsarbeit eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Stütze für mich sein«, so Merz.
»Herzlichen Dank für das Vertrauen«, sagte Nina Warken. Zur neuen Stelle sagte sie: »Ich werde sie mit voller Kraft, aber auch mit der nötigen Demut angehen.« Sie freue sich darauf, den Reformkurs weiter voranzutreiben, ergänzte aber, dass sie »die letzten 14 Monate sehr gerne Bundesgesundheitsministerin« war.
Ihren Posten wird Carsten Linnemann (CDU) übernehmen. Er übernehme ein Ministerium, das zu einem zentralen Ressort in den Reformbemühungen der Regierung geworden sei, so Merz. Der Kanzler fügte jedoch auch hinzu, dass das Ministerium für den am schnellsten wachsenden Sektor der deutschen Volkswirtschaft stehe – den Gesundheitssektor. Eine gut funktionierende Industrie, angefangen von der pharmazeutischen Industrie über die Medizintechnik bis hin zu anderen Einrichtungen wie Krankenhäusern, sei ein wichtiger Sektor der Wirtschaft. »Den wir leider viel zu häufig als reinen Kostenfaktor betrachten.«
Laut Merz soll Linnemann standfest und reformwillig sein. Er soll jetzt die Pflegereform und weitere strukturelle Reformen in der Gesundheitspolitik umsetzen. Während der Koalitionsverhandlungen habe er den Gesundheitsbereich mitverantwortet. »Er weiß also, wovon er spricht«, so Merz. Aus der Opposition hingegen kommen Skepsis und Befürchtungen.
»Ich möchte diesen Job erfolgreich möglichst fortführen. Mir ist bewusst, dass es eine große Aufgabe ist, und deshalb gehe ich auch mit Demut diese Aufgabe an und großem Respekt«, so Linnemann. Die Themen Gesundheit und Familie würden alle betreffen. »Sie berühren, die gehen nah, und deshalb ist dieses Thema so wichtig.« Der 48-Jährige war bislang Generalsekretär der CDU.
Philipp Amthor (CDU) wurde zum neuen Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen ernannt. Bislang war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Wie Merz ankündigte, soll es auch weitere Veränderungen im Kabinett geben, die aber mehr Zeit bräuchten. Unter anderem wird darüber spekuliert, dass Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) von seinem Posten entlassen wird.
Grund für die Umstrukturierungen ist der Rücktritt von Jens Spahn. Der CDU-Politiker und sein Mann hatten bekannt gegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte ihren Sohn zur Welt. Spahn war von 2018 bis 2021 Bundesgesundheitsminister – in seinen Zuständigkeitsbereich fiel damit das Embryonenschutzgesetz, in dem das Verbot von Leihmutterschaften geregelt ist. In der Union brach ein Sturm der Empörung los, der vor einer Woche zu Spahns Rücktritt als Unionsfraktionschef führte.
