Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Jens Spahn folgen, wie Medien übereinstimmend berichten. / © IMAGO/Christian Spicker
Nach Angaben von »Bild«-Zeitung, ZDF, der Nachrichtenagentur dpa und von »Spiegel Online« steht die Nachfolge fest. Die beiden Parteichefs, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), einigten sich demnach auf die Personalie. Frei soll noch heute dem Fraktionsvorstand vorgeschlagen werden. Laut »Bild« soll die Fraktion ihn kommende Woche in einer Sondersitzung wählen. Gestern hatten der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Unionsabgeordneten für den 29. Juli zur Fraktionssitzung nach Berlin eingeladen.
Offen ist bislang noch, wer Frei im Kanzleramt folgt. Dass mit einem Wechsel des bisherigen Amtsinhabers eine größere Regierungsumbildung verbunden sein könnte, hatte Kanzler Merz im ZDF-Sommerinterview zumindest angedeutet. Frei galt von Anfang an als aussichtsreichster Kandidat für die Spahn-Nachfolge. Als einzige Frau stand auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf der Liste. Ihr Name taucht auch im Zusammenhang mit dem Kanzleramtschefposten auf.
Bis zur Sitzung am kommenden Mittwoch soll dem Vernehmen nach die Nachfolge von Frei im Kanzleramt geregelt werden. Dafür ist eine ganze Reihe von Namen im Gespräch.
An erster Stelle wurde in den vergangenen Tagen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings genannt. Ihn wollte Merz im vergangenen Jahr zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung machen. Der 56-Jährige scheiterte aber in einer Kampfabstimmung an der früheren CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Merz ist ihm also noch etwas schuldig.
Es wurden auch Namen wie Hendrik Hoppenstedt oder Nathanael Liminski genannt. Hoppenstedt war in der letzten Legislaturperiode von Kanzlerin Angela Merkel von 2018 bis 2022 Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt, kennt sich also mit der Koordinierung von Regierungsgeschäften bestens aus. Das Problem: Er gilt als Merkelianer und ist deswegen auf den ersten Blick nicht unbedingt kompatibel mit Merz.
Und dann gibt es noch die Variante, dass jemand aus dem Kabinett ins Kanzleramt rückt. Zum Beispiel Warken, die auch für den Fraktionsvorsitz im Gespräch war. Das würde dann aber eine größere Kabinettsumbildung bedeuten. Auch für sie müsste ein Nachfolger gefunden werden.
Bei der Personalrochade geht es um zwei der wichtigsten Posten im Koalitionsgefüge. Der Fraktionschef führt die 208 Abgeordneten, ohne die die Bundesregierung kaum eine wichtige Entscheidung durchsetzen kann. Neben dem Kanzler ist er daher der wichtigste Koalitionsakteur auf Unionsseite.
Der Kanzleramtschef ist der Koordinator der Regierungsarbeit auch im Zusammenspiel mit den Ländern. Frei hat auf diesem Posten nur schwer Fuß gefasst. Ihm wurde von einigen in der Union vorgeworfen, lieber Interviews zu geben, als die Koalitionsarbeit zu steuern. Beim Reformpaket übernahmen dann die Fraktionsspitzen selbst diese Aufgabe.
Nun kehrt Frei in die Gefilde zurück, die besser zu ihm passen, wie viele in der Union meinen. Er war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef und Oppositionsführer Merz und kennt die Arbeit an der Spitze der Unionsabgeordneten bestens.
