Linnemann lobt Apothekenreform

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»Da ist richtig Musik drin«

Warken betonte im BMG, den neuen Minister erwarte »ein leistungsstarkes Haus« mit »tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern«. In den vergangenen Monaten habe man viel geschafft, etliche Gesetze verabschiedet, Verordnungen auf den Weg gebracht, eine breite Palette an Themen bearbeitet, neue Themen wie die Frauengesundheit  hervorgehoben.

Und natürlich das GKV-Spargesetz, das heute im Bundesgesetzblatt verkündet wurde – hiernach hätte man auch »einen Punkt setzen« können, dann wäre es »ein guter Haken geworden«, so Warken. Einen Grund für stabile Beiträge habe man nun gelegt, weitere Reformen stünden an. »Es ist viel los gewesen in den letzten 14 Monaten«, die Zeit sei wie im Flug vergangen.

Warken dankte dem »Team im BMG« für seine Leistung und seinen  Einsatz. Das Engagement sei »ein großes Pfund« gewesen. Dank ging auch an die beiden Staatssekretäre Tino Sorge und Georg Kippels, auch vorab an Sorges Nachfolgerin Christiane Schenderlein.

Gesundheitspolitik müsse für die Menschen da sein, aber sie löse auch immer Kritik aus, so Warken. Sie sei ein bisschen wehmütig, lege die Arbeit aber gern in Linnemanns Hände, er werde die Gestaltungsmöglichkeiten mit Tatkraft und Freude angehen. Linnemann sei ein Experte der Sozialpolitik, habe viel mit Bürgern zu tun gehabt, wisse, wie wichtig Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat sei. Es sei »eine Ehre und Freude« gewesen, das Amt ausüben zu können. In ihrer neuen Wirkungsstätte könne sie weiterhin ein Augenmerk auf das Ministerium legen.

Als Begrüßungsgeschenk hielt sie für Linnemann einen Werkzeugkasten bereit, mit dem Schriftzug: »Besser sparen« und »Alles für den Haushalt«. Warken selbst hatte zum Amtsantritt einen Nussknacker geschenkt bekommen – einige Nüsse seien geknackt, sagte sie heute  – »nicht alle«.

Linnemann dankte den Ministeriumsmitarbeitenden, dass man »so nett zu mir« sei – »das tat gut«. An Warken gewandt, sagte er habe einige Stationen im Leben hinter sich gebracht, nun bekomme er ein »ganz, ganz tolles Haus«. Er zeigte Respekt vor der Arbeit Warkens und ihren Reformen, »da ist ja richtig Musik drin«, so Linnemann mit Blick etwa auf die Apothekenreform oder die Krankenhausreform.

Linnemann betonte, man könne nur erfolgreich sein, wenn man miteinander klarkomme. »Verstehen Sie mich bitte als Teamplayer.« Gesundheitspolitik betreffe ganz Deutschland und gehe allen sehr nah.

Vor eineinhalb Jahren hätte er nicht gedacht, »dass ich jetzt hier stehen würde«, so Linnemann mit Blick auf seine frühere Selbsteinschätzung, dass er für den Posten nicht geeignet sei. »Das ist ja auch bekannt«, so Linnemann mit einem Augenzwinkern. Er habe sich aber inzwischen eine Affinität zu Gesundheitsthemen angeeignet. »Ich trau mir das zu«, das sei nicht nur eine Floskel. Warken habe die Menschen mit ihrer Art, Politik zu machen, erreicht. Er dankte ihr für ihren Einsatz.

Er freue sich auf die Pflegereform. Auch die Strukturreform stehe an, ebenso wie die Einführung des Primärversorgungssystems. Es gelte, das System gerechter und leistungsfähiger zu machen. »Sie sehen, ich bin motiviert. Wir packen das, aber nur gemeinsam, darauf freue ich mich.« Die anstehenden Themen gingen »mitten ins Mark« der Gesellschaft.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den neuen Ministern heute ihre Ernennungsurkunden überreicht. Linnemanns Amtsvorgängerin Warken ist nun als erste Frau Chefin im Bundeskanzleramt. Sie nahm ihren Pressesprecher gleich mit.

Der Personalumbau größeren Umfangs fußt auf dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef. Die Personallücke hatte ein längeres Stühlerücken nach sich gezogen. Thorsten Frei folgt Spahn im Amt, er wurde heute in einer Sondersitzung der Fraktion zum neuen Fraktionschef gewählt. Die Abgeordneten von CDU und CSU votierten mit 91,9 Prozent für den 52-Jährigen. Die Vereidigung der neuen Minister erfolgt nach der Sommerpause des Parlaments.