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Gesundheitsausschuss
im Bundestag berät über Pille danach
Gesundheitsausschuss
im Bundestag berät über Pille danach Von Ev Tebroke / Im
Gesundheitsausschuss
des Bundestages haben in der vergangenen Woche die Fraktionen von SPD und Linke ihre Anträge zur Pille danach eingeführt. Beide Fraktionen fordern eine Befreiung dieser Pille mit dem Wirkstoff Levonorgestrel...
05.03.2013 19.12 Uhr
EU-Verordnung
Vereinfachte Regeln für klinische Studien
Von Ev Tebroke / Die Zulassungsvoraussetzungen für klinische Studien an Menschen sollen europaweit vereinfacht und harmonisiert werden. Das sieht eine geplante EU-Verordnung vor. Ethiker und Mediziner fürchten um die Sicherheit der Patienten. Mit einer fraktionsübergreifenden Initiative fordern...
18.02.2013 23.21 Uhr
SPD
Folgen des Datendiebstahls klären
Von Anna Hohle / Die SPD fordert weitere Konsequenzen aus dem Datendiebstahl im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Zwar beschäftige sich die Staatsanwaltschaft derzeit mit den strafrechtlichen Auswirkungen. Ob die Affäre jedoch auch direkte politische Folgen gehabt habe, sei noch unklar, heißt...
05.02.2013 18.47 Uhr
Pandemiebekämpfung
Lehren aus der Schweinegrippe
Von Anna Hohle, Berlin / Muss die Bekämpfung von Pandemien wie dem Influenza-A-Virus H1N1 (»Schweinegrippe«) zukünftig besser koordiniert werden? Mit dieser Frage hat sich in der vergangenen Woche der
Gesundheitsausschuss
des Bundestags beschäftigt. Er lud dafür zahlreiche Experten des Gesundheitswesens...
05.02.2013 17.56 Uhr
Baden-Württemberg
»Pille danach« ohne Rezept
Von Anna Hohle / Der baden-württembergische Landtag hat sich dafür ausgesprochen, die »Pille danach« von der Verschreibungspflicht zu befreien. In einem Antrag forderte er die rot-grüne Landesregierung auf, in allen Bundesländern »für eine Aufhebung der Verschreibungspflicht zu werben und im...
22.01.2013 19.17 Uhr
Gesundheitsausschuss
fordert Bericht zur Datenklau-Affäre
Gesundheitsausschuss
fordert Bericht zur Datenklau-Affäre Von Ev Tebroke / Um den aktuellen Stand der Ermittlungen in der Datenklau-Affäre im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zu erfahren, soll das Thema am 30. Januar im
Gesundheitsausschuss
des Bundestages erneut auf die Tagesordnung kommen....
22.01.2013 19.17 Uhr
Ärzte
Gesetz gegen Korruption geplant
Von Ev Tebroke / Um Korruptionsfälle in der Ärzteschaft besser aufklären zu können, fordert der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) polizeiliche Ermittlungsbefugnisse. Kritiker warnen hingegen davor, die Verfolgung von bestechlichen Ärzten dem Berufsstand selbst zu überlassen. Eine Gesetzesänderung...
15.01.2013 18.55 Uhr
Berufsabschlüsse
EU plant schnellere Anerkennung
Von Anna Hohle / Die EU-Kommission will ausländische Berufsabschlüsse künftig schneller und unkomplizierter anerkennen. Dann könnten auch Pharmazeuten mit nicht deutschem Abschluss hierzulande Apotheken eröffnen. Bereits im Dezember 2011 hatte die Kommission einen entsprechenden Gesetzesentwurf...
13.11.2012 18.30 Uhr
Arzneimittel
Regierung sieht kein Versorgungsproblem
Von Anna Hohle / Viele Apotheker klagen jüngst über Lieferschwierigkeiten für bestimmte Medikamente. Nach Ansicht der Bundesregierung ist die Arzneimittelversorgung dennoch nicht gefährdet. Die Linksfraktion wollte es genauer wissen. In einer sogenannten kleinen Anfrage bat sie die Bundesregierung...
17.07.2012 17.27 Uhr
Meldungen
Meldungen Hecken neuer GBA-Chef PZ / Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat einen neuen Vorsitzenden. Der CDU-Politiker und bisherige Staatssekretär im Bundesfamilienministerium Josef Hecken ist seit 1. Juli neuer GBA-Chef. In dem Gremium entscheiden Vertreter der Krankenkassen, Ärzte und Kliniken...
03.07.2012 19.20 Uhr
Medizinprodukte
Opposition will striktere Zulassung
Von Stephanie Schersch, Berlin / SPD und Grüne fordern härtere Zulassungsprüfungen für bestimmte Medizinprodukte. Die Union hält hingegen vor allem mehr unangemeldete Kontrollen für nötig. Ende 2011 kam der Skandal um mangelhafte Brustimplantate der französischen Firma Poly Implant Prothèse...
03.07.2012 19.20 Uhr
Kartellrecht für Krankenkassen
Kritik an Regierungsplänen
Von Anna Hohle / Die Bundesregierung will das Wettbewerbsrecht stärker als bisher auf Krankenkassen anwenden. Vergangene Woche fand im Wirtschaftsausschuss des Bundestags eine Anhörung zum entsprechenden Gesetzentwurf statt. Opposition, Kassen und Sozialverbände kritisieren die Regierungspläne. Mit...
03.07.2012 19.19 Uhr
Bundesgerichtshof
Richtig, aber kein Freibrief
Von Matti Zahn, Berlin / Am 22. Juni 2012 ist die mit Spannung erwartete Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen am Bundesgerichtshof zur Rolle niedergelassener Ärzte veröffentlicht worden (Beschluss vom 29. März 2012, Az. GSSt 2/11). Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob ein niedergelassener,...
03.07.2012 10.31 Uhr
Arzneimittel
Klinikapotheker fürchten Engpässe
Von Stephanie Schersch / Die Krankenhausapotheker schlagen Alarm. In deutschen Kliniken fehlen ihrer Ansicht nach immer häufiger Medikamente, weil die Hersteller nicht rechtzeitig liefern können. Das Bundesministerium für Gesundheit will das Problem so nicht bestätigen. Für Dr. Thorsten Hoppe-Tichy...
26.06.2012 18.23 Uhr
Bundestag
Ausschuss debattiert AMG-Novelle
Von Stephanie Schersch, Berlin / Rund drei Stunden lang befragte der
Gesundheitsausschuss
im Bundestag am Montag Experten zum geplanten Arzneimittelrechts-Änderungsgesetz. Eine mögliche Honoraranpassung für Apotheker kam dabei nicht zur Sprache. Das Arzneimittelrechts-Änderungsgesetz soll...
12.06.2012 18.36 Uhr
Honorierung
Vor der Entscheidung
Von Daniel Rücker / Beim Deutschen Apothekertag im vergangenen Oktober hatten die Apotheker vehement eine Anpassung ihrer Vergütung gefordert. Im März dieses Jahres konkretisierten sie ihren Bedarf. In den kommenden Wochen wird die Entscheidung fallen. Die Fakten sind mittlerweile hinlänglich...
29.05.2012 18.10 Uhr
Gesundheitsausschuss
Grüne wollen Cannabis als Arznei
Von Annette Mende, Berlin / Obwohl in Deutschland mittlerweile ein Cannabis-haltiges Fertigarzneimittel verfügbar ist, sehen die Grünen nach wie vor eine Unterversorgung bedürftiger Patienten mit Cannabismedikamenten. Diese Einschätzung teilten bei einer Anhörung im
Gesundheitsausschuss
viele...
15.05.2012 18.09 Uhr
Cannabis
Hilft Hanf in allen Lebenslagen?
Von Annette Mende, Berlin / Seit Mitte des vergangenen Jahres ist in Deutschland ein Cannabis-haltiges Fertigarzneimittel auf dem Markt. Es ist zugelassen zur Behandlung von Multiple-Sklerose-Patienten mit spastischen Schmerzen. Darüber hinaus wird Cannabis aber auch in weiteren Indikationen eingesetzt. Als...
15.05.2012 14.37 Uhr
Meldungen
Meldungen Linke für Versandverbot PZ / Während die Koalitionsfraktionen noch darüber grübeln, ob und wie sie Pick-up-Stellen verbieten können, geht die Bundestagsfraktion Die Linke einen anderen Weg. In der morgigen Sitzung des
Gesundheitsausschusses
wird sie einen Antrag stellen, den Versandhandel...
08.05.2012 18.29 Uhr
Apotheker und Ärzte
Neue Aufgaben, neues Honorar
Von Daniela Biermann, Münster / Mehr Kooperation zwischen Ärzten und Apotheken – das wünschen sich nicht nur die Beteiligten selbst, sondern auch die Patienten und die Politik. Auf lokaler Ebene klappt das in den meisten Orten bereits relativ gut. Aber wie lässt sich diese Zusammenarbeit institutionalisieren...
24.04.2012 18.21 Uhr
Praxisgebühr
Immer noch Zoff in der Koalition
Von Stephanie Schersch, Berlin / Der Streit um die Praxisgebühr dauert an. Der Gesundheitsminister will die Gebühr abschaffen, die Kanzlerin ist dagegen. Gesundheitsökonomen fordern derweil, die Zuzahlung auf alle Arztbesuche auszuweiten. Angesichts der Milliardenüberschüsse in der Gesetzlichen...
17.04.2012 18.18 Uhr
Meldungen
Meldungen Reimann gegen Apothekenketten PZ / SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann hat sich deutlich gegen Apothekenketten ausgesprochen. »Davon halte ich gar nichts«, sagte die Vorsitzende im
Gesundheitsausschuss
des Bundestags der »Apotheken Umschau«. Sie könne in Apothekenketten keinen Vorteil...
10.04.2012 17.33 Uhr
Korruption
Schwarze Schafe in weißen Kitteln
Von Annette Mende, Berlin / Ärzte und andere Heilberufler sind per se keine schlechteren, aber auch keine besseren Menschen als andere. Sie sind daher auch gegen Vorteilsnahme nicht immer gefeit. Die SPD fordert schärfere Gesetze, um Korruption im Gesundheitswesen besser zu bekämpfen. Der Vorstoß...
03.04.2012 17.09 Uhr
Bundesrat
Keine Privilegien für Filialverbünde
Von Daniela Biermann / Neben dem Arzneimittelrechtsänderungsgesetz hat der Bundesrat am vergangenen Freitag auch die Novelle der Apothekenbetriebsordnung beschlossen. Die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Vorteile für Filialverbünde sind damit endgültig Schnee von gestern. Als der...
03.04.2012 17.09 Uhr
Rx-Arzneimittel
Bundesrat stimmt für Versandverbot
Von Daniel Rücker und Stephanie Schersch, Berlin / Die Bundesländer legen sich beim Versandhandel mit der Bundesregierung an. Nach dem
Gesundheitsausschuss
des Bundesrates hat sich nun auch das Plenum der Länderkammer für ein Verbot ausgesprochen Bis zuletzt wollten es viele nicht wirklich glauben....
03.04.2012 17.09 Uhr
Kaum zu glauben
Es war wirklich bemerkenswert, was da über den Ticker kam: Der Bundesrat spricht sich mehrheitlich für ein Verbot des Rx-Versandhandels aus. Während Vertreter der Apothekerschaft – allen voran ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf – dieses Ergebnis als »einen richtigen Schritt in Richtung Patientensicherheit«...
03.04.2012 16.06 Uhr
GKV-Überschuss
Hersteller fordern Fairplay
Von Werner Kurzlechner, Berlin / Milliardenüberschüsse in der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Geburtsfehler des AMNOG liefern der Pharmaindustrie Futter für Kritik und wecken Hoffnungen – etwa auf die Abschaffung des erhöhten Zwangsrabatts. Die Gesundheitspolitik reagiert zurückhaltend. Bald...
27.03.2012 17.06 Uhr
Bundesrat
Länder empfehlen Versandverbot
Von Daniel Rücker / Überraschung im Bundesrat. Die Bundes- länder haben sich im
Gesundheitsausschuss
der Länderkammer mit großer Mehrheit darauf verständigt, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln wieder zu verbieten. Die uneingeschränkte Zulassung des Versandhandels habe zu einer...
20.03.2012 17.10 Uhr
ApBetrO
Vorteile für Filialen sollen weg
Von Stephanie Schersch, Berlin / Der
Gesundheitsausschuss
im Bundesrat hat Änderungen am Entwurf zur neuen Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) gefordert. Vor allem die geplanten Vorteile für Filialen sind ihm ein Dorn im Auge. Bereits Anfang Februar hatte das Bundeskabinett der neuen Apothekenbetriebsordnung...
20.03.2012 17.10 Uhr
Apothekenbetriebsordnung
ABDA nimmt Stellung
Von Arndt Preuschhof / Die Bundesregierung hat die Privilegierung von Filialverbünden weitgehend aus ihrem Entwurf der Apothekenbetriebsordnung gestrichen. Dennoch bleiben zahlreiche Regelungen, die für Apotheker nicht akzeptabel sind. Die ABDA hat eine umfangreiche Stellungnahme zum Regierungsentwurf...
28.02.2012 16.53 Uhr
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