Pantazis wirft den Blick auf zahlreiche Herausforderungen im Gesundheitswesen und hofft auf gute Zusammenarbeit. / © Photothek
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Christos Pantazis, gratuliert Carsten Linnemann (CDU) zur Ernennung zum Bundesminister für Gesundheit. Für die vor ihm liegenden Aufgaben wünsche er ihm »eine glückliche Hand«.
»Carsten Linnemann übernimmt damit eines der anspruchsvollsten Ressorts der Bundesregierung«, sagt Pantazis. Besagte Aufgaben seien zum Teil »enorme Herausforderungen«: Die vorläufige Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung, die für die Zukunft eine abschließende Strukturreform allerdings nicht ersetze. Pantazis plane, das Reformvorhaben weiter voranzutreiben. Auch die Krankenhaus-, Notfall- und Pflegereform sowie eine nachhaltige Finanzierung stehen an.
Ambulante Versorgung, Primärversorgungssystem, Termingarantie, der Abbau bürokratischer Hürden sowie die Umsetzung einer modernen Notfallreform kommen auf die Regierungsparteien zu. »Der Handlungsdruck ist erheblich – und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht hoch«, sagt Pantazis, allerdings freue er sich auf die Zusammenarbeit. »Schließlich haben wir als Koalition bereits unter Beweis gestellt, dass wir gemeinsam Verantwortung für unser Land übernehmen und auch in schwierigen Situationen tragfähige Lösungen finden können.«
Pantazis dankte Warken für die Zusammenarbeit. »Gerade in einer Phase großer finanzieller und struktureller Herausforderungen im Gesundheitswesen hat sie Verantwortung übernommen und wichtige Weichenstellungen mit auf den Weg gebracht«, so der gesundheitspolitische Sprecher.
Auch Matthias Mieves (SPD) wünscht »eine glückliche Hand«. Mieves hofft durch Warkens Wechsel ins Kanzleramt künftig auf eine klare Prioritätensetzung für das Thema Gesundheit. »Das betrifft die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung ebenso wie eine nachhaltige Finanzierung unseres Gesundheitssystems und die Stärkung der industriellen Gesundheitswirtschaft als Schlüsselbranche für unseren Wirtschaftsstandort«, so Mieves. Diese Themen halte er für zentral.
Auch von Linnemann erwarte er einiges: »Er muss von Beginn an handlungsfähig sein und sich schnell in die komplexen Herausforderungen einarbeiten.« Abgesehen vom finanziellen Druck richtet Mieves den Blick auf internationale Problemstellungen: »Gleichzeitig verschärfen geopolitische Entwicklungen und internationale Standortkonkurrenz, etwa durch die industriepolitischen Maßnahmen der US-Regierung, den Handlungsbedarf für die Gesundheitswirtschaft in Deutschland«, so Mieves.
Mieves zeichnet ein optimistisches Bild für die künftige Zusammenarbeit: »Die SPD wird jede Reform konstruktiv unterstützen, die die Versicherten finanziell entlastet, die medizinische Versorgung verbessert und den Gesundheits- und Pharmastandort Deutschland nachhaltig stärkt.«