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SPD-Strategiepapier
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Bis zum Jahresende Termingarantie für Fachärzte

Nach den Ergebnissen der Landtagswahlen versucht die SPD, sich mit einem Strategiepapier neu zu erfinden. Sie will eine »selbstbewusste, klare Sozialdemokratie« – und zwar durch einen deutschen »New Deal«. Auch Gesundheitsthemen werden darin behandelt.
AutorKontaktAlexandra Amanatidou
Datum 23.09.2026  13:00 Uhr

»Das kinderfreundlichste Land Europas werden«

In dem Papier werden auch weitere Punkte wie Rente und Wirtschaftswachstum genannt. »Das Sondervermögen ist derzeit der wichtigste Wachstumsimpuls unseres Landes«, schreibt die SPD. Die beschlossenen Entlastungen bei der Einkommensteuer »einschließlich ihrer Gegenfinanzierung« sollen zum 1. Januar 2027 in Kraft treten. Sie sollen Familien »spürbar« entlasten. Und mit der beitragsfreien Kita will die SPD Deutschland zum »kinderfreundlichsten Land Europas« machen.

Die Vorschläge der Rentenkommission seien ein wichtiger Meilenstein und würden die Grundlage für eine echte Reform der gesetzlichen Rentenversicherung bilden. Doch »die Lebensleistung von langjährig Versicherten muss auch zukünftig einen Unterschied machen«, so die Fraktion mit Blick auf die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Dieses Thema hat den Wahlkampf in den ostdeutschen Bundesländern stark geprägt. Auch die Erbschaftsteuer will die SPD reformieren.

Das Strategiepapier mit dem Titel »Für einen gerechten Aufbruch in Deutschland. Für eine starke Sozialdemokratie« wurde am Montag von der SPD-Fraktion verabschiedet.

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