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Krankenkassen

Deutliches Plus im ersten Quartal

21.06.2011  19:20 Uhr

Von Stephanie Schersch / Die deutschen Krankenkassen haben im ersten Quartal dieses Jahres knapp 1,5 Milliarden Euro Überschuss erzielt. Das deutliche Plus verdanken die Kassen vor allem sinkenden Ausgaben für Arzneimittel.

So ein gutes Ergebnis konnten die Krankenkassen schon lange nicht mehr verbuchen. Mit einem Plus von 1,47 Milliarden Euro im ersten Quartal 2011 hat sich der Finanzüberschuss im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als versechsfacht. Als Grund nennt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die gute Konjunktur, sie lässt die Einnahmen wachsen. Auf der Ausgabenseite der Kassen fallen vor allem die Arzneimittel ins Gewicht: Die Kosten für diesen Posten fielen im ersten Quartal um 4,8 Prozent im Vergleich zu 2010. Die Versicherer mussten für Medikamente damit 360 Millionen Euro weniger ausgeben als in den ersten drei Monaten des Vorjahres.

Apotheker sparen den Kassen Millionen

 

Das BMG zeigte sich erfreut über diese Entwicklung. Das von der schwarz-gelben Koalition auf den Weg gebrachte Arzneimittel-Sparpaket wirke, teilte das Ministerium mit. Ein Rückgang der Ausgaben für Medikamente zeichne sich bereits seit August des vergangenen Jahres ab. Zu diesem Zeitpunkt war der Zwangsrabatt für Arzneimittelhersteller von 6 auf 16 Prozent pro Packung gestiegen. Mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG), das Anfang 2011 in Kraft getreten ist, kamen weitere Entlastungen für die Krankenkassen hinzu. Allein die Erhöhung des Apothekenabschlags von 1,75 auf 2,05 Euro pro abgegebene Arzneimittelpackung hat den Kassen im ersten Quartal zusätzliche 46 Millionen Euro gespart.

 

Alle anderen Ausgabenposten der Krankenkassen sind dagegen gestiegen, wenn auch zum Teil deutlich geringer als im vergangenen Jahr. So lag die Steigerung für ambulante ärztliche Behandlungen bei nur 1,2 Prozent, im Vorjahresquartal hatte der Anstieg noch 4,8 Prozent betragen. Und der größte Ausgabenblock der GKV, die Behandlungen im Krankenhaus, brachte es mit 15,62 Milliarden Euro in den ersten drei Monaten 2011 auf einen Anstieg von 4,8 Prozent (5,3 Prozent im Vorjahresquartal).

 

Insgesamt blieben die Ausgaben der Kassen damit hinter den Vorausrechnungen zurück. Der GKV-Schätzerkreis war in seiner letzten Prognose davon ausgegangen, dass die Kosten je Versicherten um 4,3 Prozent steigen werden. Tatsächlich lag der Anstieg in den ersten drei Monaten dieses Jahres bei nur 3,1 Prozent.

 

Das Ergebnis sei »deutlich besser« als im Vorjahr, resümierte das Ministerium. Es bremste allerdings die Hoffnung auf ähnliche Überschüsse im weiteren Jahresverlauf, da die Ausgaben der Kassen im ersten Quartal in der Regel niedriger lägen als in den Folgemonaten. Ein dickes Minus am Jahresende ist bei einem solchen Start aber ebenfalls kaum zu erwarten.

Auch für die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds stehen die Aussichten gut. Zwar gab es hier im ersten Quartal ein Defizit von rund 0,5 Milliarden Euro. Dabei handelt es sich aber hauptsächlich um einen saisonalen Effekt. Denn die Beitragseinnahmen des Fonds aus Löhnen sind in den ersten Monaten regelmäßig niedriger als zum Ende eines Jahres (»Weihnachtsgeldeffekt«). Die Zuweisungen aus dem Fonds an die Krankenkassen sind aber in jedem Monat gleich hoch.

 

Dem Schätzerkreis zufolge wird der Gesundheitsfonds das Gesamtjahr 2011 mit einem Plus von 6,9 Milliarden Euro abschließen – 1,9 Milliarden mehr als vorgeschrieben. Was mit dieser »Extra-Reserve« geschieht, wird inzwischen heftig debattiert. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, forderte, mögliche Überschüsse im Gesundheitsfonds den Kassen zur Verfügung zu stellen und so weitere Zusatzbeiträge zu verhindern. Laut Bundesversicherungsamt (BVA), das den Gesundheitsfonds verwaltet, stecken derzeit rund 20 Krankenkassen in finanziellen Problemen. Sie können aber nicht auf die Reserven zurückgreifen, sondern müssen ihre Probleme lösen, indem sie Extrabeiträge von ihren Versicherten nehmen. Pfeiffer hält es außerdem für möglich, die freien Mittel im Fonds für eine Senkung des allgemeinen Kassenbeitrags zu nutzen.

 

Mit dieser Option kokettieren auch einige Politiker. Der CSU-Gesundheitsexperte Johannes Singhammer kann sich mittelfristig Beitragssenkungen vorstellen. Wenn der Fonds weiter Überschüsse erziele, dann »wäre es ungerecht, dass zum einen Zusatzbeiträge verlangt werden und gleichzeitig hohe Rücklagen auflaufen«, sagte Singhammer der »Financial Times Deutschland«. Im laufenden Jahr hält er das aber nicht für sinnvoll, 2 Milliarden Euro würden für eine nachhaltige Senkung der Beiträge nicht ausreichen, so Singhammer. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) lehnt Beitragssenkungen ohnehin strikt ab. Dieser Ansicht ist auch BVA-Präsident Maximilian Gaßner. Bei einem Überschuss müsse der Gesundheitsfonds nicht mehr wie in der Vergangenheit auf Bundesmittel oder Darlehen zurückgreifen, sagte er. »Dadurch wird der Steuerzahler entlastet.«

 

Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Fritz Becker, wies darauf hin, dass die Einsparungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu einem großen Teil auf Kosten der Apotheken erfolgten. Allein durch die Anhebung des Zwangsabschlags hätten die Apotheken den Krankenkassen im ersten Quartal immerhin 46 Millionen Euro zusätzlich gespart. Hinzu kommt ein Teil des Großhandelsabschlags, den die Apotheker tragen müssen. Immer mehr Apotheken geraten laut Becker daher in Existenznot. In den ersten drei Monaten dieses Jahres mussten 52 Apotheken dichtmachen. »Wir fordern vom Gesetzgeber deshalb, den Zwangsabschlag umgehend wieder auf das alte Maß von 1,75 Euro zu reduzieren. / 

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