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Ukraine-Krieg

Wo hakt es bei der Arzneimittelversorgung für Geflüchtete?

Drei Phasen sind für die Versorgung relevant

Insgesamt sieht die Rechtslage laut DAV in Deutschland für die Arzneimittelversorgung für Geflüchtete aus der Ukraine drei Phasen vor. Die erste Phase betrifft die medizinische Versorgung von Geflüchteten vor einer Registrierung. In dieser Phase übernehme grundsätzlich kein Kostenträger die medizinische Versorgung, so der DAV. Hier könne es aber durchaus landesspezifische Ausnahmeregelungen geben. In der zweiten Phase – nach der Registrierung – bekommen Geflüchtete in den meisten Bundesländern Muster-16-Rezepte vom Arzt. Kostenträger sind je nach Bundesland eine Behörde wie das Sozialamt, eine Aufnahmeeinrichtung oder eine Krankenkasse. Sobald sich Geflüchtete länger als 18 Monate in Deutschland aufhalten, sind sie laut DAV ganz normal gesetzlich krankenversichert und können per Rezept ordnungsgemäß versorgt werden.

Auch etwa in Thüringen bemühen sich derzeit das Migrationsministerium, der Thüringer Apothekerverband und die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen um die Lösung des Problems wie mit der Arzneimittelversorgung von Geflüchteten umgegangen werden soll, die noch nicht registriert worden sind. Denn diese haben zwar die Möglichkeit unaufschiebbare Akut- oder Notbehandlungen zu bekommen. Bei der Abgabe von Arzneimitteln müssen die Apotheken die Rezepte allerdings in diesen Fällen als Privatrezepte behandeln, sagte Alexander Schneeberg, Geschäftsführer der Apothekerverbands Thüringen auf Nachfrage der PZ. Bei unklarem Versicherungsschutz sollten die Geflüchteten zunächst an die zuständige Ausländerbehörde geschickt werden. Allerdings hat das Migrationsministerium in Thüringen bis dato noch keine Übersicht der je nach Landkreis zuständigen Behörden geliefert, so Schneeberg.

Für diejenigen, die bei der zuständigen Ausländerbehörde einen Antrag gestellt haben, gibt es ähnlich wie in Hamburg, Bremen oder Nordrhein-Westfalen eine Elektronische Gesundheitskarte (EGK) mit dem Status »9« von einer Krankenkasse. Je nach Kommune/Landkreis übernimmt in Thüringen unter anderem die AOK, die BKK oder auch die IKK. Auch hier gibt es eine personenbezogene Ersatzbescheinigung der Kasse, bis die EGK tatsächlich auch ankommt. Und Schneeberg empfiehlt allen Apotheken, bis sich das Verfahren etabliert hat, bei Vorlage von Muster-16-Verordnungen vorab Rücksprache mit dem Arzt zu halten, ob dieser den Versicherungsschutz bereits geprüft hat und bestätigen kann.

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