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Geplante Einschränkungen

Wie Kassen und Sportverbände für ihre Werbe-Deals kämpfen

Für seinen Vorstoß, Krankenkassenwerbung im organisierten Sport drastisch einzuschränken, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) massive Gegenwehr erhalten. Erst im Dezember hatte sein Ministerium den Entwurf einer entsprechenden Rechtsverordnung vorgelegt, auf die ein Sturm der Entrüstung von Kassen und Sportverbänden folgte. Nun ist ein neuer Vorschlag in Arbeit.
Cornelia Dölger
10.05.2021  18:00 Uhr

Es war als großer Wurf geplant: Erstmals sollte verbindlich geregelt werden, wie Krankenkassen im organisierten Sport Reklame für sich machen und somit um Mitglieder werben dürfen. Bis dato hatte es keine verbindlichen Gesetzesvorschriften etwa dafür gegeben, wie, wo oder in welchem Umfang solche Werbungen platziert werden oder welcher Art die Inhalte sein dürfen. Auch für die Ausgaben der Krankenkassen für Werbemaßnahmen im Sportbereich gibt es bislang nur vage Vorgaben. Hier hatten die Kassen einen recht weiten Spielraum. Sie müssen sich wie andere Unternehmen zwar an die Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb halten, zudem gelten für sie als Körperschaften des öffentlichen Rechts spezielle Wettbewerbsgrundsätze. Diese sind aber letztendlich nicht rechtsverbindlich und Verstöße dagegen werden nicht bestraft.

In Sachen Werbung verlangt der Gesetzgeber von den Kassen zwar mehr Zurückhaltung als von privatrechtlichen Unternehmen, aber in der Vergangenheit hat sich dies oftmals als bloßer Papiertiger entpuppt; den teils ausufernden Werbeaktionen der Kassen insbesondere im Sportsektor ist gesetzgeberisch nichts entgegenzusetzen, auch wenn es immer wieder Ermahnungen gab. Zuletzt hatte etwa das Bundesamt für Soziale Sicherung die Kassen im vergangenen Oktober zur Einhaltung der Wettbewerbsgrundsätze aufgerufen.

Spitzensport als Raum für Reklame – das zieht aber angesichts des hohen Stellenwerts, den Veranstaltungen rund um Fußball, Handball, Volleyball oder Turnen in der Gesellschaft genießen. Kassenlogos auf Spielertrikots oder bei Bundesliga-Pressekonferenzen sind also längst ein gewohnter Anblick. In dem Bereich ist sehr viel Geld im Umlauf; Krankenkassen sponsern etwa Events und Stars des Leistungssports und der Sport profitiert davon – besonders jetzt, da wegen der Corona-Pandemie andere Einnahmequellen versiegt sind.

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