 |  | Alexandra Amanatidou |
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17.07.2026 14:30 Uhr |
Auch die Anzahl und die Ausgaben der Krankenkassen waren Thema. »Man braucht sicherlich keine 90«, so Baas. Wie viele es letztlich seien, sei eine Sache, die nur der Versicherte festlegen könne und nicht der Staat. Amann kann dem Argument nichts abgewinnen: »Man shoppt nicht Krankenkassen wie Kleidung.«
Laut Baas sind die Kosten der Verwaltung im Vergleich zu den Ausgaben im Gesundheitssystem gering. »Würden wir alle pro bono arbeiten, würden die Kosten ein halbes Jahr lang nicht steigen, danach wäre aber alles wie vorher.« Dies sei ein Thema, das Warken immer wieder begegne und das als große Sparmaßnahme verstanden werde. »Wenn man ehrlich ist, ist es nicht so«, sagt Warken. Das Sparpaket hätte man trotzdem so verabschieden müssen. Im zweiten Bericht der Finanzkommission Gesundheit werde es aber ein Thema sein.
Baas verglich die Entscheidung der Regierung, die versicherungsfremden Leistungen nicht aus Steuergeldern, sondern weiterhin über das Budget der Krankenkassen zu finanzieren, mit einem Banküberfall. »Es ist, als würde ein Bankräuber sagen: ›Ich weiß, es ist nicht richtig, eine Bank zu überfallen, aber ich brauche das Geld.‹« Auch Warken erkannte, dass eine Lösung gefunden werden müsse.
Die Grünen werfen Merz Misstrauen vor, was auch die Linke so beschrieben hat. Jede Kanzlerschaft habe ihre Markenzeichen. Bei Merz sei es das Misstrauen gegenüber Beschäftigten, so Lang. »Man findet niemanden aus Union und SPD, der das verteidigt. Eigentlich wissen alle, dass das eine Bullshit-Idee war«, so Lang. »Ich habe wirklich eine Bitte an Sie, Frau Warken. Sie wissen, dass das Unsinn ist, lassen Sie es einfach.« Warken lachte bloß und sagte, dass es nicht ihre Zuständigkeit sei. Denn eigentlich sei es eine Regelung von Bärbel Bas. Darüber habe sich die Ministerin mit ihr ausgetauscht. Die Regelung sei keine völlig neue Maßnahme.
Katzenstein zufolge ist die Attestpflicht ab Tag eins ökonomisch unsinnig. »Für uns ist es schnell verdientes Geld, aber es bindet unsere Ressourcen und macht nur Ärger.« Es handele sich um völlige Symbolpolitik. Wenn die Politik ein Primärarztsystem einführen möchte, bräuchten Praxen auch Zeit.
