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Coronaimpfung:

Umfrage: 56 Prozent für Inforecht der Arbeitgeber 

Sollen Arbeitgeber vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nach dem Impfstatus ihrer Beschäftigten fragen dürfen oder nicht? Dieses Thema sorgt derzeit für rege Diskussionen. Im Rahmen der nun vom Kabinett beschlossenen Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung Firmen ist dies weiterhin nicht vorgesehen. Die Bundesregierung prüft derweil, ob Arbeitgeber einen Rechtsanspruch auf eine solche Auskunft bekommen sollen.
dpa
PZ
01.09.2021  15:50 Uhr

Die meisten Menschen in Deutschland sind dafür, dass Arbeitgeber wissen dürfen, ob ihre Mitarbeiter gegen das Coronavirus geimpft sind. 56 Prozent der Deutschen teilen diese Meinung, 19 Prozent sind dagegen, wie eine Umfrage des Instituts YouGov ergab, deren Ergebnisse der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegen. 18 Prozent sagen, dass dies auf die Arbeitssituation ankomme. 7 Prozent machen keine Angabe. Dass Arbeitgeber ihrer Meinung nach wissen dürfen, ob ihre Mitarbeiter gegen das Coronavirus geimpft sind, sagen Anhänger von CDU/CSU am häufigsten (70 Prozent). Dass es auf die Arbeitssituation ankomme, sagen  Anhänger der FDP mit 28 Prozent am häufigsten.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist gegen eine generelle Impf-Auskunftspflicht für Beschäftigte gegenüber den Unternehmen. Diese dürften die Gesundheitsdaten ihrer Arbeitnehmerinnen und

Arbeitnehmer generell nicht einsehen. Nach einer am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung dürfen Firmen den Impfstatus ihrer Beschäftigen bei ihren

Hygienemaßnahmen berücksichtigen, wenn sie ihn kennen.

Die Bundesregierung prüft derweil die Einführung eines Rechtsanspruchs für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf Auskunft von Beschäftigten über deren Impfstatus. «Wir prüfen das», sagte

Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. «Es gibt Argumente dafür und dagegen.» Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte: «Die Gespräche dazu laufen.»

Spahn will Infektionsschutzgesetz entsprechend ändern

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) tendiert nach eigenen Worten dazu, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass Arbeitgeber in den nächsten sechs Monaten nach dem Impfstatus der Beschäftigten fragen dürfen. In der kommenden Woche soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag behandelt werden. Geplant ist dann die abschließende Beratung des Vorhabens, nach dem die Corona-Schutzmaßnahmen künftig an der Auslastung der Krankenhäuser ausgerichtet werden und nicht mehr an der Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz). Ob auch die Frage eines Auskunftsrechts für Unternehmen dann auf die Tagesordnung kommt,

blieb offen.

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