Berlin-Wahl

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Eralp: Fixum nicht durch die Kassen abschmelzen

In jeder Branche soll es gute Arbeitsbedingungen und eine gute Vergütung geben, so Elif Eralp gegenüber der PZ. Das kürzlich erhöhte Apothekenfixum solle nicht durch die Krankenkassen abgeschmolzen werden. Damit meint die Spitzenkandidatin der Linken den Kassenabschlag, der ab dem 1. Januar 2027 von 1,77 auf 2,07 Euro steigt. »Dafür werde ich mich auf Bundesebene stark machen.«

Stark auf Bundesebene will sie sich auch gegen die »starren Fallpauschalen« und für eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser machen. In ihrem Wahlprogramm fordert die Berliner Linke eine bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Stationsapotheken. Es gebe bereits gute Erfahrungen in Großbritannien und Niedersachsen. »Und ich finde, das geht auch in Berlin, wenn es in Niedersachsen geht. Das würde die Krankenhausversorgung unterstützen und die Qualität um einiges verbessern«, so Eralp.

»Wir brauchen die Apotheken gerade in den ärztlich und gesundheitlich unterversorgten Regionen«, sagte die Kandidatin der Linken. Sie fordert mehr Kompetenzen für Apotheken, etwa im Bereich Prävention, und möchte, dass sie stärker in Entscheidungen eingebunden werden, beispielsweise in regionalen Netzwerken wie Gesundheitskonferenzen. In diesen koordinierenden Gremien und Netzwerken auf kommunaler oder Landesebene arbeiten Akteur:innen des Gesundheitswesens zusammen, um die gesundheitliche Versorgung und Prävention vor Ort zu verbessern.

Die Linke will in Berlin die Primärversorgung stärken und gleichzeitig auf Bundesebene ein Verbot für investorenbetriebene medizinische Versorgungszentren (MVZ) durchsetzen. »Gemeinnützige multiprofessionelle Gesundheitszentren hingegen wollen wir weiter fördern«, schreibt die Partei in ihrem Wahlprogramm. Außerdem will die Linke Modellprojekte für Community Health Nursing ausbauen. In Berlin will die Linke Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Gesundheitsämter »besser miteinander« vernetzen. Gleichzeitig sollen Daten geschützt werden.

Die Berliner Linke will die Genehmigungspraxis für Cannabis-Anbauvereine vereinfachen und ein »Drug-Checking für alle« ermöglichen. Wie auf Bundesebene lehnt die Partei auch auf Landesebene die Beteiligung der Berliner Gesundheitseinrichtungen an Übungen für den Kriegsfall ab.

Zudem wehrt sie sich gegen Kürzungen: »Wir werden die vom jetzigen Senat verursachten Kürzungen nicht nur zurücknehmen, sondern die Krankenhausinvestitionen auf ein bedarfsgerechtes Niveau steigern«, schreibt die Partei. Außerdem will sie den Ausbau der kommunalen Träger Charité und Vivantes forcieren.

Die Partei plädiert für eine gesellschaftliche Sensibilisierung für Gewalt gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen. Sie will sich auch für eine bessere Entlohnung einsetzen. Um Diskriminierung abzubauen und die Qualität der Versorgung zu verbessern, soll transspezifische Gesundheitskompetenz stärker in der Ausbildung von medizinischem Personal verankert werden.  Die Linke fordert eine »verlässliche Finanzierung« gegen HIV/AIDS und will Armut bekämpfen. »Armutsprävention ist Gesundheitsvorsorge«, so die Partei. Zur Stärkung der Frauengesundheit soll in Berlin jährlich eine Fachtagung ausgerichtet werden. Zudem sollen Menstruationsprodukte in allen öffentlichen Einrichtungen kostenfrei zur Verfügung stehen.