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Koalitionsgipfel

Die Zukunft der 10 Euro

30.10.2012
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Von Anna Hohle / Was wird aus der Praxisgebühr? An diesem Sonntag könnte eine Entscheidung fallen. Dann treffen sich Union und FDP im Koalitionsausschuss, um über strittige Themen zu beraten.

Neben dem Betreuungsgeld und der Zuschussrente wird es wohl auch um den Wunsch der FDP gehen, die Praxisgebühr abzuschaffen. Der Widerstand der Union hatte in den letzten Wochen zumindest teilweise nachgelassen. Ein Versuch der Opposition, im Bundestag direkt über die Abschaffung abzustimmen, war am Donnerstag jedoch gescheitert. Stattdessen wurde der Antrag in die Ausschüsse verwiesen.

Zuvor hatten bereits mehrere SPD-geführte Länder angekündigt, die Gebühr mit einer Bundesratsinitiative kippen zu wollen. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle forderte am Freitag in der »Rheinischen Post«, nicht nur die Gebühr abzuschaffen, sondern gleichzeitig auch die Kassenbeiträge zu senken. Die CSU beharrt dagegen weiter auf der 10-Euro-Zuzahlung und will nur die Beiträge verringern.

 

Womöglich könnte der Union die Zustimmung jedoch bald leichter fallen. Die »Berliner Zeitung« (BZ) berichtete über ein Vorhaben der FDP, ihrem Koalitionspartner die Abschaffung der Gebühr weniger schmerzlich zu machen. Demnach plant Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Verluste der Krankenkassen durch den Wegfall der Gebühr mit Geldern aus dem übervollen Gesundheitsfonds auszugleichen. Dann müssten die Kassen keine Zusatzbeiträge erheben. Laut BZ haben einige Kassenvertreter im Gespräch mit Unionspolitikern bereits signalisiert, in diesem Fall von der Praxisgebühr abzusehen. / 

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