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Bundestag schafft Praxisgebühr ab

13.11.2012
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Von Stephanie Schersch / Ab dem 1. Januar 2013 müssen Patienten beim Arztbesuch keine Praxisgebühr mehr bezahlen. Das beschloss der Bundestag einstimmig.

»Die Praxisgebühr ist keine sinnvolle Eigenbeteiligung«, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in der Debatte. Allerdings gelte, »dass es auch im Gesundheitswesen sinnvolle Eigenbeteiligungen braucht«. Nach seiner Ansicht handelte es sich bei der Gebühr um das größte Ärgernis für Patienten. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte, die Union trage das Ende der Gebühr schweren Herzens mit. Er warnte, dass viele, die jetzt über das Aus für die Praxisgebühr jubeln, das in einigen Jahren noch bereuen werden. »Jedes Jahr werden nun die zwei Milliarden Euro aus der Praxisgebühr fehlen, nach fünf Jahren fehlen dann schon zehn Milliarden.«

 

Zudem werde es zukünftig schwer sein, eine neue Form von Selbstbeteiligung wieder einzuführen.«. Den Krankenkassen sollen die ihnen entgehenden knapp zwei Milliarden Euro im Jahr bei den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds ausgeglichen werden.

 

Alle 548 Abgeordneten hatten vergangenen Freitag für die Abschaffung der Praxisgebühr gestimmt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte: «Das habe ich noch nie erlebt im Deutschen Bundestag. /

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