Signale verstehen |
 | 29.05.2018 10:38 Uhr |
Wir haben verstanden – mit diesen Worten hat Jens Spahn vor wenigen Tagen sein Sofortprogramm für Verbesserungen in der Pflege vorgestellt. Offenbar steht der Bundesgesundheitsminister mit dieser Einschätzung jedoch weitgehend allein. Denn kaum hatte er seine Pläne präsentiert, hagelte es Kritik von allen Seiten. Aus Sicht der Sozialverbände greift der Vorstoß viel zu kurz, die Kassen hingegen sehen horrende Mehrkosten auf sich zukommen. Dabei verdient der Ansatz des Ministers neben aller Kritik durchaus Beifall.
Insgesamt 13 000 neue Pflegestellen will die Große Koalition schaffen, zudem Ausbildung und Arbeitsbedingungen verbessern (lesen Sie dazu OTC-Analgetika: Ausschuss empfiehlt Warnhinweise). Künftig wird dabei jede zusätzliche Pflegekraft im Krankenhaus vollständig finanziert. Zugleich gibt der Minister ein recht sportliches Tempo vor: So sollen die ersten Verbesserungen noch in diesem Jahr zum Tragen kommen. Das alles kann natürlich nur ein erster Schritt auf dem Weg aus der Krise sein, doch ein Anfang ist gemacht.
Hinzu kommt: Mit seinem Pflegeprogramm stellt Spahn auch unter Beweis, dass er sich nun auf sein Ressort konzentriert. Äußerungen zu innen- und sozialpolitischen Themen hatten daran zuletzt einige Zweifel geweckt. Dabei ist Spahns Agenda für das Gesundheitswesen lang und ähnlich wie in der Pflege drängt für viele Projekte die Zeit.
Das gilt ganz besonders für das Rx-Versandhandelsverbot, das die Bundesregierung laut Koalitionsvertrag unterstützt. Bislang allerdings hält der Minister in dieser Frage die Füße still – zur Freude der ausländischen Versender. Sie dürfen ihren Kunden anders als deutsche Apotheken seit Oktober 2016 Rabatte auf rezeptpflichtige Arzneimittel gewähren und sind damit klar im Vorteil. Doc Morris hatte in dieser komfortablen Situation zuletzt bereits expandiert und wird nun auch die deutsche Marke Apo-rot übernehmen (Apo-Rot: Doc Morris kauft Onlinegeschäft). Bleibt zu hoffen, dass Spahn letztlich auch die Signale des Apothekenmarkts versteht und für eine Rückkehr zum fairen Wettbewerb sorgt.
Stephanie Schersch
Ressortleitung Politik & Wirtschaft
