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Ärzte fordern solide GKV-Finanzierung

17.01.2012  17:04 Uhr

Von Stephanie Schersch, Berlin / Die deutschen Ärzte wollen sich verstärkt in Finanzierungsfragen der Gesetzlichen Krankenversicherung einmischen. Das hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, in Berlin angekündigt. »Wir brauchen eine Finanzierung, die weniger von der Konjunktur abhängig ist und mehr auf die demografischen Veränderungen reagiert«, sagte er.

Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform mit ihrem Zusatzbeiträgen reiche nicht aus, um die Kassenfinanzen langfristig auf eine solide Basis zu stellen. Spätestens mit dem nächsten Konjunktureinbruch könnten die Kassen durch steigende Arbeitslosigkeit und sinkende Steuereinnahme wieder unter Druck geraten.

 

Andere Einkommensarten

 

Aus der Regierung gebe es derzeit keine weiteren Finanzierungsvorschläge, so Montgomery. Dafür habe die SPD mit ihrer Bürgerversicherung ein Modell vorgelegt. Das Konzept sieht vor, dass langfristig alle Menschen, auch Selbstständige und Beamte, Mitglied einer Art Pflichtversicherung werden. »Gut gemeint, aber schlecht gemacht«, urteilte Montgomery, da auch die Bürgerversicherung kaum mehr Einkommensarten in die Finanzierung einbezieht. »Wir müssen diskutieren, ob nur Löhne und Gehälter für die Beitragsberechnung herangezogen werden sollten oder nicht auch andere Einnahmen.« Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung steht im Mai auch beim Deutschen Ärztetag in Nürnberg auf dem Programm.

 

Montgomery forderte außerdem, die Praxisgebühr abzuschaffen. Sie habe ihre Lenkungswirkung verfehlt, sagte er. Mit Blick auf die nahende Bundestagswahl im Jahr 2013 warnte der Ärzte-Präsident die Regierungsparteien davor, große Projekte zu scheuen. Der Koalition dürfe nun nicht die Luft ausgehen. /

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