 |  | Cornelia Dölger |
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08.09.2026 11:30 Uhr |
Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU), die als Bundesgesundheitsministerin den ersten Teil der GKV-Reform gemanagt hatte, betonte in der ARD, dass die Bundesregierung den Reformbedarf womöglich nicht ausreichend kommuniziert habe und dass die positiven Effekte der Sparbemühungen jetzt noch nicht sichtbar seien. Eine Personaldebatte hielt sie für falsch.
Jetzt vom Weg abzuweichen, sei nicht richtig, meint auch Kanzleramtsstaatsminister Philipp Amthor (CDU) im »Deutschlandfunk«. Der Reformstau sei die Ursache für die jetzige angespannte Situation, daher bemühe sich die Regierung, die Zustände zu »reparieren«. Es seien nicht »Detailfragen der Arbeitszeit, des Sozialversicherungsrechts oder Gesundheitsrechts« gewesen, über die die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt abgestimmt hätten, so Amthor.
