Koalition

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1 Jahr Schwarz-Rot – eine Bilanz

»Was für ein Tag!«, sagte Friedrich Merz (CDU), nachdem er Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler abgelöst und das Kanzleramt endlich übernommen hatte. Erst im zweiten Wahlgang war der CDU-Chef am Mittwoch vor einem Jahr im Bundestag gewählt worden – doch nun waren Merz und seine Koalition am Start, und sie hatten viel vor. Was hat Schwarz-Rot im ersten Jahr entschieden, was hat das Bündnis bisher geschafft?

Er hatte sich so viel vorgenommen für seine Zeit als Bundeskanzler. Vor allem wollte Merz eins: es anders machen als Olaf Scholz und seine gescheiterte Ampel-Regierung. Die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Regierung beginne »mit der Beendigung des permanenten öffentlichen Streits«, sagte Merz im Januar 2025, nur einen Monat vor dem Wahlsieg seiner CDU in einer Rede. »Es ist die Aufgabe des Bundeskanzlers sicherzustellen, dass Meinungsverschiedenheiten in seinem Kabinett intern ausgetragen werden und Entscheidungen dann gemeinsam nach außen vertreten werden«, sagte Merz.

Allerdings: Nach einem Jahr macht die Koalition aus Union und SPD einen ähnlich zerstrittenen Eindruck wie SPD, FDP und Grüne kurz vor dem Bruch der Ampel. Nur eine Woche vor dem ersten Jahrestag der schwarz-roten Regierung an diesem Mittwoch, 6. Mai, nahm der öffentliche Streit geradezu absurde Züge an, als Kanzler und Vizekanzler sich nicht einig wurden, ob der Chef seinen Stellvertreter nun angebrüllt hat oder nicht.

Er lasse sich als SPD-Chef gerne mal anbrüllen, wenn es um Grundsätzliches geht, sagte Lars Klingbeil bei einer SPD-Veranstaltung. »Ich brülle niemanden an«, entgegnete Merz. Gemeint war die Marathonsitzung des Koalitionsausschusses nach Ostern, die eigentlich zum Aufbruch in die Reformphase dieser Regierung werden sollte, in der sich die Koalition aber stattdessen an den Rand des Abgrunds manövrierte.

Inzwischen hat das Kabinett mit der Gesundheitsreform den ersten Schritt auf einem langen Reformweg doch noch hinbekommen. »Wir können Kompromisse, und wir handeln sie aus«, sagte der Kanzler anschließend. »Auch wenn es dann manchmal zwischendurch etwas wackelt.« Das GKV-Spargesetz hatte am vergangenen Mittwoch das Bundeskabinett passiert und startet damit ins parlamentarische Verfahren. Kritik kam von etlichen Seiten, auch innerhalb der Koalition ist man uneins, etwa bei der Mitversicherung von Ehepartnerinnen und -partnern.