Was würde ein Kanzler Laschet für die Apotheker bedeuten? |
Benjamin Rohrer |
22.04.2021 13:30 Uhr |
Welche Berühungspunkte hatte Armin Laschet bislang mit der Apothekerschaft? / Foto: imago images/sepp spiegl
Nach einem längeren Machtkampf zwischen den Unionsparteien steht seit dem vergangenen Montag fest, dass Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, CDU/CSU im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 als Kanzlerkandidat repräsentieren wird. In den aktuellen Meinungsumfragen zeigt sich allerdings, dass Laschets CSU-Kontrahent in der Bevölkerung deutlich höhere Beliebtheitswerte genießt – im »ZDF Politbarometer« erklärten beispielsweise knapp zwei Drittel der Befragten, dass sich Söder als Kanzler eignen würde, mit Blick auf Laschet kamen nur rund 30 Prozent zu dieser Aussage.
Klar ist: Aus Apothekersicht wäre ein CSU-Kanzler keine schlechte Wahl. Die bayerische Landesregierung hat in den vergangenen Jahren gleich mehrere Initiativen auf Bundesebene eingebracht, die das Ziel hatten, die derzeitigen Strukturen im Apothekenmarkt zu schützen. Erinnert sei an dieser Stelle beispielsweise an die Anträge im Bundesrat zum Rx-Versandverbot. Hinzu kommt, dass Markus Söder als möglicher Bundeskanzler mehr gesundheitspolitische Erfahrungen mitgebracht hätte. Denn zwischen 2011 und 2018 war Söder Staatsinister für Umwelt und Gesundheit unter Ministerpräsident Horst Seehofer.
Berührungspunkte von Armin Laschet mit der Gesundheitspolitik und im Speziellen mit apothekenpolitischen Fragen gibt es deutlich weniger. Laschet ist studierter Jurist und arbeitete nach seinem Studium zunächst als Journalist. Seine politische Karriere startete er 1999 mit seiner Wahl ins Europaparlament, dem er angehörte, bis er 2005 vom damaligen NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) ins Kabinett der Landesregierung berufen wurde – als Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration.
In dieser Funktion hatte Laschet auch erste Kontakte mit der Standesvertretung der Apotheker: In seiner neuen Funktion vereinbarte er damals ein Gespräch mit der Apothekerkammer Nordrhein, das das Apothekerlager im Nachhinein als »konstruktiv und offen« beschreibt. Die Themen lagen auf der Hand: Die Apotheker waren enttäuscht, weil die SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wenige Jahre zuvor den Rx-Versandhandel erlaubt hatte. Hinzu kam, dass in mehreren europäischen Ländern zu dem Zeitpunkt das Fremdbesitzverbot fiel – auch in Deutschland beschäftigten sich Politiker aller Fraktionen mit dieser Frage, die insbesondere der Versender Doc Morris damals aufbrachte.
Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wir berichten mit Blick auf die Gesundheitspolitik und die Auswirkungen für die Apotheken.