Merz unter Druck

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Gerüchte über Kanzlerwechsel

Eigentlich ist es ein Wohlfühltermin für Friedrich Merz (CDU) - von denen der Kanzler derzeit nicht gerade zu viele haben dürfte. In der Schützenhalle von Hüsten, einem Stadtteil von Arnsberg im Hochsauerlandkreis, wollte der Parteichef am Abend zum Thema «80 Jahre Neheim-Hüstener Programm» seiner CDU reden. Es geht um eine Art Gründungsdokument seiner Partei, das der «Zonenausschuss der CDU der britischen Zone» 1946 auf Einladung Konrad Adenauers verabschiedet hat. Doch Merz droht gut ein Jahr nach dem Start seiner Regierung neben den verzwickten Reformdebatten mit dem Koalitionspartner SPD und den schwierigen internationalen Konflikten nun auch noch eine Debatte über seinen Kanzlerposten. Im Mittelpunkt: der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Kann der Kanzler den Reformstau mit seiner Regierung aufbrechen - oder könnte er womöglich durch einen anderen Unionsmann ersetzt werden, wie etwa der » Sternschreibt? Unter «Mitgliedern der obersten Führungsgremien der CDU sowie anderen prominenten Christdemokraten» sei diese Möglichkeit besprochen worden, konkrete Planungen in großer Runde gebe es noch nicht, berichtet auch die Bild»-Zeitung.

Das Umfeld des Kanzlers versucht umgehend, eine aufkommende interne Debatte über Merz im Keim zu ersticken. Auf Anfrage ist in diesen Kreisen mit Blick auf einen Kanzlerwechsel von einer naiven Idee die Rede. »Sie zeugt von einer gefährlichen Lust an der Zündelei« und »bemerkenswerter Unkenntnis der Verfassung und der politischen Realität«. Wer solche Spekulationen anstelle, «betreibt das Geschäft der AfD und raubt der politischen Mitte die Autorität». So werde die Stabilität im Bundestag gefährdet - angesichts der Weltkrisen sei dies doppelt fahrlässig, heißt es aus dem Merz-Umfeld. Vor dem Hintergrund der laufenden Reformdebatten wird spitz ergänzt: «Es ist immer einfacher, über Personal zu quatschen, als sich ernsthaft mit den Einkommensteuersätzen oder der Pflegereform zu beschäftigen.»