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Deutscher Apothekertag

Spahn steht Rede und Antwort 

Über die Ausgestaltung dieser Dienstleistungen streiten Krankenkassen und Apotheken zurzeit. Während die Krankenkassen gerne gezielt Landapotheken unterstützen würden, sind die Apotheken dafür, dass alle Apotheken gleichermaßen diese Leistungen anbieten dürfen und auch vergütet bekommen.

Das Gesetz gebe an dieser Stelle keine Leitplanken vor, so Spahn. Dort habe man die Rahmenbedingungen für die pharmazeutischen Dienstleistungen bewusst »hinreichend offen formuliert«. Unterschiede zwischen den Apotheken seien damit »nicht ausgeschlossen, zwingend sind sie aber nicht«.

Eine Entscheidung in dieser Frage soll nun die Schiedsstelle klären. Um die für Dienstleistungen zugesagten 150 Millionen Euro pro Jahr fürchten müssen die Apotheker allerdings nicht. Das Geld müssten die Kassen in jedem Fall zur Verfügung stellen, »und es ist auch dafür bereitgestellt«, betonte der Minister.

In einem anderen Punkt hoffen die Apotheker schon lange auf die Unterstützung der Bundesregierung: Denn aus ihrer Sicht werden Versandhändler mit Sitz in den Niederlanden nur unzureichend kontrolliert. Zu diesem Ergebnis war im vergangenen Jahr auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags gekommen.

Das Problem ist Spahn zufolge regelmäßig Thema bei Treffen mit dem niederländischen Gesundheitsminister. Allerdings verwiesen die Niederländer auf die ihrer Meinung nach ausreichenden nationalen Kontrollen. Zwar mache die Bundesregierung ihren Standpunkt immer wieder deutlich, so Spahn. Zum Handeln zwingen könne er seinen Amtskollegen aber nicht. »Ich habe aber durchaus den Eindruck, dass unsere Hinweise zunehmend ankommen.«

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