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BMG-Schreiben

Spahn bringt Massedarlehen für AvP-Apotheker ins Spiel

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat sich in die Diskussion rund um die AvP-Insolvenz eingemischt. In einem Schreiben an das Bundesfinanzministerium (BMF) schlägt das BMG Massedarlehen für betroffene Apotheker vor. Gegenüber der PZ erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass man aber zunächst mehr über die Ausmaße der Insolvenz erfahren müsse.
Benjamin Rohrer
01.10.2020  08:30 Uhr

Das Bundesgesundheitsministerium hat sich in die AvP-Insolvenz eingemischt. Der PZ liegt ein Schreiben von BMG-Staatssekretär Thomas Steffen (CDU) an seine Staatssekretärskollegen im Bundesfinanz- und im Bundeswirtschaftsministerium vor, indem es um das Insolvenzverfahren geht. Darin erklärt das BMG, es bestehe die Besorgnis, dass durch »erhebliche Belastung« der betroffenen Apotheken die Arzneimittelversorgung gefährdet oder eingeschränkt werden könnte. Nach Informationen des BMG sind rund 2600 Apotheken betroffen, es geht um einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag.

BMG-Staatssekretär Steffen erinnert daran, dass Finanzdienstleistungsinstitute seit 2008 viele Pflichten einhalten müssen – die Rede ist von »organisatorische Pflichten vor allem zum Risikomanagement sowie um Melde und Anzeigepflichten gegenüber den Aufsichtsbehörden«. Trotz des nun eingeleiteten Insolvenzverfahrens hält es das BMG für sinnvoll, dass sich die drei Ministerien fortan abstimmen – insbesondere in zwei Bereichen: Erstens müssten schnell »belastbare Informationen« her. Konkret will das BMG wissen, wie hoch die Ausfallsummen aus den Rezeptabrechnungen und den ausgebliebenen Notdienstpauschalen sind. Man brauche auch Klarheit darüber, inwieweit die Teilauszahlungen von AvP noch Teil der Insolvenzmasse werden könnten.

BMG-Vorschlag: Mehr Fakten und Massedarlehen

Zweitens schlägt der BMG-Staatssekretär »in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung« vor, dass die drei Ministerien Massedarlehen für die betroffenen Apotheken und übrigen Leistungserbringer prüfen. Zur Erklärung heißt es: »Denn bis die Apotheken Gelder aus der Insolvenzmasse erhalten, dürften verfahrensbedingt Monate vergehen.« Das fehlende Geld bereite den betroffenen Apotheken ernste Liquiditätsprobleme, die für viele Apotheken eine »substantielle Bedrohung« darstellten. Verhältnismäßig stark seien sicherlich Apotheken in »ländlichen, aber auch östlichen Regionen« betroffen, so das BMG.

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