Spahn bringt Massedarlehen für AvP-Apotheker ins Spiel

Das Bundesgesundheitsministerium hat sich in die AvP-Insolvenz eingemischt. Der PZ liegt ein Schreiben von BMG-Staatssekretär Thomas Steffen (CDU) an seine Staatssekretärskollegen im Bundesfinanz- und im Bundeswirtschaftsministerium vor, indem es um das Insolvenzverfahren geht. Darin erklärt das BMG, es bestehe die Besorgnis, dass durch »erhebliche Belastung« der betroffenen Apotheken die Arzneimittelversorgung gefährdet oder eingeschränkt werden könnte. Nach Informationen des BMG sind rund 2600 Apotheken betroffen, es geht um einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag.

BMG-Staatssekretär Steffen erinnert daran, dass Finanzdienstleistungsinstitute seit 2008 viele Pflichten einhalten müssen – die Rede ist von »organisatorische Pflichten vor allem zum Risikomanagement sowie um Melde und Anzeigepflichten gegenüber den Aufsichtsbehörden«. Trotz des nun eingeleiteten Insolvenzverfahrens hält es das BMG für sinnvoll, dass sich die drei Ministerien fortan abstimmen – insbesondere in zwei Bereichen: Erstens müssten schnell »belastbare Informationen« her. Konkret will das BMG wissen, wie hoch die Ausfallsummen aus den Rezeptabrechnungen und den ausgebliebenen Notdienstpauschalen sind. Man brauche auch Klarheit darüber, inwieweit die Teilauszahlungen von AvP noch Teil der Insolvenzmasse werden könnten.

Zweitens schlägt der BMG-Staatssekretär »in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung« vor, dass die drei Ministerien Massedarlehen für die betroffenen Apotheken und übrigen Leistungserbringer prüfen. Zur Erklärung heißt es: »Denn bis die Apotheken Gelder aus der Insolvenzmasse erhalten, dürften verfahrensbedingt Monate vergehen.« Das fehlende Geld bereite den betroffenen Apotheken ernste Liquiditätsprobleme, die für viele Apotheken eine »substantielle Bedrohung« darstellten. Verhältnismäßig stark seien sicherlich Apotheken in »ländlichen, aber auch östlichen Regionen« betroffen, so das BMG.

Im Gespräch mit der Pharmazeutischen Zeitung äußerte sich auch Spahn zur Lage der AvP-Apotheken. Der Minister stellte klar, dass er das Thema ernst nehme: »Wenn fast 3000 Apotheken von der Insolvenz betroffen sind, ist das relevant für die Versorgung. Aber wir müssen erst einmal wissen, was da überhaupt passiert ist. Weil es hier in erster Linie um finanzpolitische Fragen geht, haben wir uns an das Bundesfinanzministerium gewendet und um Auskunft gebeten. Wir brauchen Zahlen und Hintergründe. Erst dann können wir entscheiden, wie wir entscheiden.«

In der kommenden Woche wird sich auch der Gesundheitsausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen. Kurzfristig wurden Staatssekretäre aus den Ministerien für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft zu einem Sonder-Tagesordnungspunkt eingeladen. Auch ein Vertreter der ABDA ist eingeladen.