 |  | Alexandra Amanatidou |
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06.05.2026 09:00 Uhr |
Unzufriedenheit bei den Apotheken, Ärzten und den Krankenkassen, Kürzungen beim Honorar von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten und auch die in der vergangenen Woche beschlossenen Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der Kassenbeiträge stoßen auf Kritik. Laut der Ministerin müssen alle Akteure des Gesundheitssystems ihren Beitrag zur Entlastung des Systems leisten. Die Krankenkassen und die Patientinnen und Patienten hatten sich von den Maßnahmen für Apotheken und Pharmaindustrie mehr erhofft. Auch die Opposition zeigt sich erwartbar enttäuscht von der Ministerin.
»Ich bin extrem schockiert über die Arbeit von Nina Warken«, sagt Ates Gürpinar auf Anfrage der PZ. Laut dem gesundheitspolitischen Sprecher der Linken-Fraktion wirkt sie »erschreckend ambitionslos, glänzte im Ausschuss durch Abwesenheit und schien sich nicht in die Gesundheitspolitik einzuarbeiten«. Auch jetzt greife sie zur Kettensäge. »Ohne Plan, ohne Rücksprache zerstört sie die gesundheitliche Versorgung im Land.« Für Gürpinar bedeuten die Vorschläge, dass die Lasten auf die Versicherten, die Beschäftigten im Gesundheitswesen und die Patientinnen und Patienten fallen werden. »Statt die Einnahmeseite gerecht zu stärken, werden Zuzahlungen erhöht, Leistungen infrage gestellt und der Druck auf Kliniken, Praxen und Apotheken verschärft.«
Der gesundheitspolitische Sprecher des Koalitionspartners SPD, Christos Pantazis, lobt dagegen die Zusammenarbeit mit Warken. Diese sei von dem gemeinsamen Anspruch geprägt, dringend notwendige Strukturreformen voranzubringen. »Gleichzeitig muss man festhalten: Zu Beginn ist wertvolle Zeit verloren gegangen. Der Reformdruck im System ist seit Jahren hoch – insbesondere bei der Finanzierung der GKV und der notwendigen Neuordnung von Versorgungsstrukturen. Umso wichtiger ist es, dass inzwischen deutlich an Tempo gewonnen wurde und zentrale Reformvorhaben mit der gebotenen Konsequenz angegangen werden«, so der Sozialdemokrat auf Nachfrage der PZ.
Mit dem Krankenhausanpassungsgesetz habe die Koalition einen Meilenstein erreicht. Weitere Vorhaben wie die Notfallreform und die Einführung eines Primärversorgungssystems seien in Arbeit. »Für die kommenden Monate erwarte ich, dass wir diesen Kurs mit Klarheit, Verbindlichkeit und dem notwendigen Reformmut fortsetzen – damit wir Effizienzreserven heben, die Versorgungsqualität sichern und die finanzielle Stabilität unseres Gesundheitssystems nachhaltig gewährleisten«, sagt Pantazis.
