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Nach massiver Kritik

Merkel will geplante Osterruhe kippen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel heute in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Auch im Apothekenmarkt hatten die Pläne für viel Unruhe gesorgt.
dpa
PZ
24.03.2021  11:46 Uhr

Merkel begründete den Verzicht auf die geplanten »Osterruhetage« im Kampf gegen die Corona-Pandemie mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung. Die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach kurzfristig angesetzten Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.

Zu Beginn der kurzfristig angesetzten erneuten Runde erklärte Merkel demnach, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum gestrigen Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Die im Bundestag geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin am Nachmittag soll demnach nach jetzigem Kenntnisstand wie vorgesehen stattfinden.

Da die Beschlüsse der Sitzung der Länderchefs mit der Kanzlerin in der Nacht zum Dienstag auf massive Kritik gestoßen waren, hatte die Kanzlerin heute erneut zur Schalte mit den Ministerpräsidenten gerufen. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde von Montag hatten umfangreiche Einschnitte ins öffentliche und private Leben während er Osterfeiertage vorgesehen. Ab Gründonnerstag sollte das Leben in Deutschland nahezu komplett heruntergefahren werden; fünf Tage »Osterruhe« sollten demnach eingehalten werden. Auch Geschäfte sollten schließen, Supermärkte hätten den Beschlüssen zufolge am Ostersamstag aber wieder öffnen dürfen. Die PZ hatte zuvor ausführlich über die Beschlüsse von Bund und Ländern zu diesem neuen, strikten Lockdown berichtet.

Unter anderem darüber, dass nicht klar war, ob der Gründonnerstag nun als Ruhe- oder als Feiertag definiert werden sollte, gab es Irritationen und Unmut insbesondere vonseiten der Wirtschaft. Merkel ruderte heute laut »Spiegel online« zurück und sagte, sie betrachte die Osterruhe ihren als ihren Fehler: »Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.« Sie wolle nun die Menschen im Land um Verzeihung bitten, hieß es.

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