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Corona-Kabinett

Kostenlose Schnelltests in Apotheken verzögern sich

Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigten Gratis-Schnelltests unter anderem in Apotheken wird es höchstwahrscheinlich nicht ab dem 1. März geben. Nach dem gestrigen Corona-Kabinett ist klar: Die Schnelltests werden im Rahmen der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 3. März besprochen. Die Erweiterung der Teststrategie soll damit eng an eine Öffnungsstrategie geknüpft werden. Kritik gibt es auch an der geplanten Vergütungshöhe.
Charlotte Kurz
23.02.2021  09:14 Uhr

Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) prominent angekündigten kostenlosen Corona-Schnelltests wird es zunächst nicht ab dem 1. März geben. Vor einer Woche erklärte der Minister auf Twitter, dass die Tests ab Anfang des Monats für alle kostenlos zur Verfügung stehen werden. Allerdings wurde in der Zwischenzeit Kritik laut, auch vom Regierungspartner SPD. Der Generalsekretär der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, warnte auf »Bild live« vor wenigen Tagen: »Beim Impfen haben wir gemerkt, wir können den Ankündigungen von Jens Spahn nicht glauben. Da wird jetzt immer weiter korrigiert und korrigiert. Und ich habe ein bisschen Angst, dass wir (beim Testen) die nächste Enttäuschung schaffen.« Denn es gebe »viele Fragen, die Jens Spahn bis heute nicht beantwortet hat«. Es scheint, als hätte Spahn diese Fragen beim gestrigen Corona-Kabinett unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht beantworten können.

Aus diesen Gründen entschied das Kabinett, dass die offenen Fragen rund um die Gratis-Schnelltests bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 3. März besprochen und geklärt werden sollen. Damit wird es ab dem 1. März zunächst keine Gratis-Tests für die Bevölkerung geben. Merkel möchte die Erweiterung der Nationalen Teststrategie eng an eine mögliche Öffnungsstrategie knüpfen. Als neues Startdatum für die kostenlosen Schnelltests wird bereits der 8. März anvisiert. Allerdings ist klar,  dass sich auch dieses Datum nach der aktuellen Entwicklung nochmal verschieben könnte.

Zudem gab es laut Medienberichten Kritik an der festgelegten Vergütungshöhe. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erklärten die Chefhaushälter im Haushaltsausschuss des Bundestags, Eckhardt Rehberg (CDU) und Dennis Rohde (SPD), prinzipiell ihre Unterstützung für die Erweiterung der Teststrategie. Jedoch sei eine Einwilligung des Haushaltsausschusses für die Deckung der Kosten, die Spahn auf rund 180 Millionen Euro für 10 Millionen Tests angesetzt hatte, notwendig.

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