Jörg Schneider übernimmt Gesundheitsausschuss-Vorsitz

Kurz nachdem die neue Regierung bestehend aus SPD, Grünen und FDP gebildet und vereidigt wurde, kristallisieren sich auch die Arbeitsausschüsse im Deutschen Bundestag heraus. Die CDU, SPD und Grünen haben ihre Mitglieder für die Ausschüsse und insbesondere etwa für den Gesundheitsausschuss bereits benannt. Zudem stehen die gesundheitspolitischen Sprecher der aktuellen Legislaturperiode teilweise fest. So hat die Unionsfraktion Tino Sorge (CDU) als gesundheitspolitischen Sprecher gewählt, bei den Grünen ist es Janosch Dahmen geworden.

Ebenfalls seit einigen Tagen ist bereits bekannt, dass die AfD den Vorsitz im Gesundheitsausschuss erhalten soll. Die Verteilung der Ausschussleitungen ist unter anderem von der Größe der Parlamentsfraktionen abhängig. Neben Gesundheit soll die AfD demnach auch die Ausschüsse für Innenpolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung leiten. Zwar haben die Ausschussvorsitzenden keine besondere politische Funktion, sie können allerdings das Prozedere in den Sitzungen zu gewissem Maße vorgeben.

Per Pressemitteilung informierte die AfD nun über den Vorsitz. So habe die Fraktion den Abgeordneten Jörg Schneider für den Vorsitz im Gesundheitsausschuss gewählt. Der Maschinenbau-Ingenieur war bereits vergangene Legislaturperiode Mitglied in diesem Ausschuss. Schneider war 2013 in die AfD eingetreten und ist 2021 erneut über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag eingezogen. Der 57-Jährige war zeitweise bei der Bundeswehr. Schneider ist der einzige AfD-Abgeordnete der erneut im Gesundheitsausschuss sitzt. Die bisherigen Gesundheitspolitiker der Rechtspopulisten sind nicht mehr in den Bundestag eingezogen. Schneider sorgte für Aufmerksamkeit, indem er kurz vor der Bundestagswahl bei einer Diskussion im Rahmen der Expopharm Impuls das Fremdbesitzverbot der Apotheken hinterfragte.

Normalerweise sind die Vorsitzenden mit den Nominierungen der entsprechenden Fraktionen gesetzt. Laut einer Mitteilung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) war am Dienstag aber zu hören, dass es in den Ausschüssen entgegen dem üblichen Verfahren auch zu Abstimmungen über den Vorsitz  kommen könnte. Damit könnten die Parteien die AfD-Vorsitzenden theoretisch verhindern.

Kritik gab es vor allem an der AfD-Besetzung im Innenausschuss. Diesen Vorsitz soll der 50-jährige Polizist und AfD-Politiker Martin Hess erhalten. Hierzu sagte etwa der ehemalige Chef des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) der dpa: »Da mittlerweile immer mehr Abgeordnete zu der Überzeugung gelangen, dass es ein Fehler war, ausgerechnet der AfD den Ausschuss anzuvertrauen, der auch für den Schutz unserer Verfassung vor dessen Feinden zuständig ist, kann ich mir gut vorstellen, dass dessen Mitglieder sehr genau darauf achten werden, wen die AfD hier vorschlägt.« Offen ist damit aber noch, ob die Mitglieder im Gesundheitsausschuss ebenso reagieren könnten.