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Gesundheitsausschuss

Grünen-Abgeordnete Kappert-Gonther übernimmt Vize-Vorsitz

Auch der zweite Versuch, einen Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestags zu finden, ist gescheitert. Erneut fiel der AfD-Kandidat Jörg Schneider heute bei der geheimen Wahl durch. Der Vize-Chefposten konnte aber besetzt werden: Gewählt wurde die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther.
Cornelia Dölger
12.01.2022  13:28 Uhr

Kappert-Gonther, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, bekam in der geheimen Wahl 31 der abgegebenen Stimmen, wie heute in den Parlamentsnachrichten des Bundestags zu lesen ist. Vier Abgeordnete votierten demnach mit Nein, Enthaltungen gab es keine, drei Stimmen waren ungültig. Der Gesundheitsausschuss besteht aus 42 ordentlichen Mitgliedern, von denen zwölf der SPD-Fraktion angehören, sieben den Grünen, fünf jeweils den Fraktionen von FDP sowie AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

Damit bleibt der reguläre Vorsitz des Gremiums weiter vakant. Der AfD-Kandidat Jörg Schneider hatte sich heute erneut zur Wahl gestellt, nachdem er bereits im Dezember nicht einmal ansatzweise die erforderliche Stimmenmehrheit gewinnen konnte. Die AfD durfte nach dem üblichen Zugriffsrecht einen Kandidaten für den Posten nominieren. Noch gestern hatte es Berichte gegeben, nach denen die AfD nicht erneut mit Schneider, sondern mit einem alternativen Kandidaten ins Rennen gehen will. Das ist nun offensichtlich nicht der Fall. Auf Schneider entfielen heute acht Ja-Stimmen, dem standen 29 Nein-Stimmen gegenüber. Zwei enthielten sich.

Eingeladen zur Wahl hatte der Interimsvorsitzende Hubert Hüppe (CDU), der als dienstältester Abgeordnete des Ausschusses dessen Vorsitz übernahm, nachdem Schneider bei den Abgeordneten durchgefallen war. Nun muss sich weiterhin der Ältestenrat mit der Frage befassen, wie es mit der Spitzenbesetzung weitergeht.

 

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