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Gesundheitsausschuss

AfD-Abgeordnete fallen bei Ausschuss-Wahlen durch

Eigentlich hätte die AfD im Gesundheitsausschuss den Vorsitzenden stellen dürfen. Die Partei hatte dafür Jörg Schneider nominiert. Doch der ist nach Informationen der PZ bei der konstituierenden Sitzung am heutigen Mittwoch nicht gewählt worden. Kommissarischer Vorsitzender ist nun Hubert Hüppe (CDU). Auch den Vorsitz im Innenausschuss verlor die AfD Medienberichten zufolge.
Benjamin Rohrer
15.12.2021  17:22 Uhr

Die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen hatten sich in einem komplizierten Wahlverfahren schon vor einiger Zeit darauf verständigt, welche Fraktion in welchem Ausschuss das Vorschlagsrecht für die Vorsitzendenposition bekommt. Die AfD hatte dabei unter anderem den Innen- und den Gesundheitsausschuss zugesprochen bekommen. Wenig später wurde bekannt, dass die Partei den Abgeordneten Jörg Schneider als Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses vorschlagen wird. Schneider ist der einzige Gesundheitspolitiker der AfD, der auch schon in der vergangenen Legislaturperiode im Gesundheitsausschuss saß. Alle anderen Abgeordneten sind entweder aus dem Parlament ausgeschieden oder wurden nicht erneut gewählt.

Am heutigen Mittwochnachmittag fand im Bundestag die konstituierende Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag statt. Die Leitung hatte in der Sitzung Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Jörg Schneider erhielt bei der geheimen Vorsitzendenwahl nicht die erforderliche Mehrheit, die AfD nannte nach der Wahl keinen alternativen Abgeordneten und verzichtete somit vorerst auf einen weiteren Vorschlag. Nach Informationen der PZ soll sich nun der Ältestenrat des Bundestags mit der Frage des Vorsitzes beschäftigen. Laut Satzung muss in einem solchen Fall das älteste Mitglied des Gesundheitsausschusses den Vorsitz übernehmen, bis ein Vorsitzender regulär gewählt werden kann.

Medienberichten zufolge hat übrigens auch der Innenausschuss auf die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Vorsitzenden gewählt. Hier hatte der AfD-Politiker Martin Hess kandidiert. Auch im Innenausschuss gab es Medienberichten zufolge eine geheime Abstimmung, die Hess nicht gewann. Die AfD soll dann auf eine weitere Nominierung verzichtet haben.

Hubert Hüppe ist kommisarischer Vorsitzender

Das ist der CDU-Politiker Hubert Hüppe. Der Diplom-Verwaltungswirt Hubert Hüppe kann auf eine lange Erfahrung im Bundestag zurückblicken. 1991 zog der aus Nordrhein-Westfalen stammende Hüppe erstmals ins Parlament ein. 2009 wurde er nicht erneut gewählt, wurde aber zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ernannt. Seit 2013 wurde er dann stets über die Landesliste der CDU NRW gewählt und war überdies Mitglied der AG Gesundheit.

Nach der Konstitution des Gesundheitsausschusses hat das Gremium nun 42 Mitglieder. Die PZ hatte bereits über die genaue Besetzung des Ausschusses berichtet.

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