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Nitrosamin-Verunreinigungen

Hersteller muss Auskunft über Valsartan-Wirkungen geben

Das OLG Frankfurt bewertete die Situation in der Berufung aber anders und gab der Klägerin zumindest teilweise Recht. Mit Bezug auf Paragraph 84a des Arzneimittelgesetzes (AMG) verurteilte es die Herstellerfirma zur Auskunft über das Präparat (Az. 26 U 62/19). Die Klägerin habe nachweisen können, das betreffende Arzneimittel eingenommen zu haben, hieß es in einer Mitteilung. Außerdem lägen »auch Tatsachen vor, welche die Annahme begründeten, dass das Arzneimittel den geltend gemachten Schaden verursacht habe«. Eine solche »begründete Annahme« liege vor, »wenn mehr für eine Verursachung der Rechtsgutsverletzung durch das Arzneimittel spricht als dagegen«. Erforderlich hierfür sei eine »überwiegende Wahrscheinlichkeit«, so das Gericht.

Hundertprozentige Sicherheit darüber, ob das Arzneimittel tatsächlich aus einer verunreinigten Charge stammte, gebe es zwar nicht; hier habe die Klägerin keinen »Vollbeweis« führen können. Allerdings sei dieser auch nicht nötig, denn es sei für den durchschnittlichen Verbraucher kaum möglich nachzuweisen, aus welcher Charge seine Medikamente stammten, so das Gericht. Sie würden schließlich nicht gezwungen, bei jedem eingenommenen Medikament die auf den Packungen aufgedruckten Chargennummern zu notieren. Entscheidend sei hier die Höhe der Wahrscheinlichkeit, dass die Klägerin zumindest einmal ein Medikament aus einer verunreinigten Charge eingenommen habe – und die läge in diesem Fall bei 97 Prozent, so das Gericht.

 

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