Gematik-Chef sträubt sich gegen Reformpläne

Bereits im Dezember hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einem Kongress der CDU-Bundestagsfraktion einen Umbau der Gematik angekündigt. Der Minister kritisierte vor allem die komplexe Gesellschafterstruktur, die häufig zu Blockaden bei wichtigen Entscheidungen führe. »Die Gematik kann aus meiner Sicht nicht so bleiben, wie sie ist«, so Spahn damals vor Fraktionskollegen.

Was Spahn also offenbar ein Dorn im Auge ist, will der Geschäftsführer der Gematik, Alexander Beyer, möglichst beibehalten. Vor allem Spahns Vorstellungen, den Gesellschafterkreis von derzeit sieben Parteien zu verschlanken, steht der Gematik-Chef kritisch gegenüber. In einem Interview mit der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« betonte er, es sei in der Vergangenheit immer gut gewesen, »auf einen breiten Konsens aller Beteiligten bauen zu können«. Das solle auch so bleiben.

Tatsächlich mischen seit Gründung der Gematik im Jahr 2005 sieben Akteure mit unterschiedlichen Interessen bei der Entscheidungsfindung mit. Neben den Krankenkassen, die den größten Stimmenanteil haben, sind laut Gematik die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Bundesärztekammer, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, die Bundeszahnärztekammer sowie der Deutsche Apothekerverband mit im Boot. Für Entscheidungen sind Zweidrittelmehrheiten nötig, was Blockaden begünstigt.

Dennoch ging Beyer gegenüber der FAZ in Verteidigungshaltung. »Wenn man weniger Parteien entscheiden lässt, dann werden die Ergebnisse auch von weniger Parteien getragen«, so der Jurist. Vorwürfe, die Struktur sei schwerfällig und verlangsame die Arbeit der Gematik, ließ er nicht gelten. »Wir arbeiten nicht so langsam«, sagte er dem Blatt und erteilte auch der politischen Idee, die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in ein Bundesinstitut umzuwandeln, eine Absage. »Ich halte die Gründung eines Bundesinstituts für keine gute Idee«, sagte er. Ein solcher Umbauprozess brauche viel Zeit und schrecke Personal ab. So würde wertvolles Wissen verloren gehen – was wiederum den Prozess der Digitalisierung verlangsamen könne. Beyer: »Das kann nicht funktionieren.« Zur Nachfrage der Pharmazeutischen Zeitung, ob tatsächlich solche Umbaupläne bestehen und wenn ja, wie konkret sie sind, wollte das Bundesgesundheitsministerium keine Stellung nehmen.