 |  | Cornelia Dölger |
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29.07.2026 11:10 Uhr |
Der Bielefelder Gesundheitsökonom Professor Wolfgang Greiner ist Vorsitzender der Finanzkommission Gesundheit. Deren Bericht zur großen Strukturreform wird für Herbst erwartet. / © Imago/Breuel-Bild
Spätestens seit die zehnköpfige Kommission Ende März ihre Spar-Empfehlungen für die GKV vorlegte, dürfte sie auch außerhalb von Fachkreisen ein Begriff sein, immerhin fußt auf diesem Maßnahmenbaukasten das heute im Bundesgesetzblatt veröffentlichte GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Rund 19 Milliarden Euro sollen damit kurzfristig für die Kassen eingespart werden, damit die Zusatzbeiträge nicht weiter steigen.
Zwar wird die scheidende Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dafür gelobt, als einzige Ministerin vor der Sommerpause eine Reform über die Bühne gebracht zu haben – gedeckt ist der Reformbedarf damit im Gesundheitswesen aber nicht. Vielmehr soll im Herbst eine grundlegende Strukturveränderung angeschoben werden.
Warken wird sich darum als Gesundheitsministerin nicht mehr kümmern; heute soll sie zur neuen Kanzleramtschefin ernannt werden. Ihre Nachfolge übernimmt der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Diese und etliche weitere Personalrochaden waren durch den Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Unionsfraktionschef ausgelöst worden.
Kurz vor dem Ministerwechsel betont Wolfgang Greiner, Vorsitzender der Finanzkommission, die gute Zusammenarbeit mit Warken. »Wir hatten im Rahmen unseres Arbeitsauftrages völlige Freiheit bei der Themenwahl und auch bei der Erstellung des Berichtes«, so Greiner zur PZ. Die Gespräche mit ihr seien »beiderseits sehr respektvoll und wertschätzend« gewesen.
Ob es sinnvoll ist, inmitten der Reformprozesse bei GKV und Pflege das Personal zu wechseln, mochte Greiner nicht kommentieren. Er gehe davon aus, dass es zeitnah einen Kennenlerntermin mit Linnemann und der Kommission geben werde. Linnemann hatte unlängst öffentlich betont, dass er sich inzwischen gut gewappnet für das Amt fühle, sich aber etwas Zeit zum Einarbeiten erbeten. Ob der Personalwechsel die Reformen verzögern könnte, wollte Greiner nicht beurteilen.
Die Kommission bereitet derweil die für Herbst angepeilte Strukturreform vor. Wie die Sparreform soll sie auf einem Kommissionsbericht fußen. Dafür hat die Kommission gestern eine Umfrage an verschiedene Akteure im Gesundheitswesen verschickt. Bis 31. August sollen sie 20 Fragen aus vier Bereichen beantworten. Gefragt wird zu Prävention und Gesundheitskompetenz, zur digitalen Transformation, zum Krankenkassenwettbewerb und zu Organisation und Selbstverwaltung.
