Export von Paxlovid ist nicht erlaubt

Nehmen Patienten antivirale Medikamente wie Paxlovid® oder Lagevrio® frühzeitig ein, kann dies schwere Verläufe von Covid-19 verhindern. Aus diesem Grund hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) Ende Februar 2022 eine Million Therapieeinheiten des Covid-19-Medikaments Paxlovid der Firma Pfizer zentral beschafft. Grundlage dafür war die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung.

In einem Schreiben an den Großhandelsverband Phagro und die ABDA erinnert das BMG nun daran, dass der Bund Eigentümer der zentral beschafften Arzneimittel ist. Das Schreiben des Ministeriums liegt der PZ vor. Hintergrund für die Klarstellung sind laut BMG vermehrte Nachfragen aus Apotheken und pharmazeutischen Großhandlungen zu einem möglichen Export zentral beschaffter Covid-19-Arzneimittel wie Paxlovid.

Nach Angaben des BMG dient die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV) gemäß § 1 Absatz 1 »der Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie«, womit die Bevölkerung auf dem deutschen Staatsgebiet gemeint sei. Darüber hinaus regelt die vom BMG erlassene Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung monoklonaler Antikörper und antiviraler, oral einzunehmender Arzneimittel gegen Covid-19 den Bezug und die Abgabe antiviraler und oral einzunehmender Arzneimittel gegen Covid-19. Demzufolge ist eine Abgabe an Empfänger außerhalb des Geltungsbereichs deutschen Rechts sowie das Handeltreiben mit diesen Arzneimitteln verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden, macht das BMG deutlich.

Dass sich die oben genannten Anfragen auf einen Export nach China beziehen, wird in dem Schreiben nicht explizit beschrieben. Aufgrund der massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in China ist dies aber wahrscheinlich. Laut Nachrichtenagentur Reuters verhandelt China derzeit auch mit dem US-Hersteller Pfizer darüber, ob die Herstellung von generischen Produkten in China möglich ist. Nach fast drei Jahren mit Lockdowns, Massentests und Zwangsquarantäne hatte China am 7. Dezember ein Ende der Null-Covid-Politik verkündet. In der Folge erkrankten Millionen Chinesen an Covid-19. Um die Erkrankten behandeln zu können, erlaubten die chinesischen Behörden Ende 2022 schon die Notfallzulassung des Medikaments Lagevrio® mit dem Wirkstoff Molnupiravir des US-amerikanischen Herstellers MSD.