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Coronavirus-Pandemie

Bundestag verlängert Pandemie-Notlage

Eigentlich wäre der offizielle Pandemie-Status Ende Juni 2021 ausgelaufen. Der Bundestag hat die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« am Freitag aber nochmal verlängert – zunächst bis Ende September 2021. Die Regelungen bezüglich der Coronavirus-Impfungen, Tests und auch die flexiblen Sonderregeln für die Arzneimittelversorgung sind noch länger gültig.
dpa
PZ
14.06.2021  12:42 Uhr

Der Bundestag hat am Freitag die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« wegen der Coronavirus-Pandemie verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für viele Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen hatten trotz Kritik Zustimmung angekündigt. Abgeordnete von FDP und AfD sowie Die Linke wandten sich gegen eine Verlängerung. Abgestimmt wurde namentlich, es gab 375 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.

Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrats Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die »epidemische Lage« erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Lage Ende Juni auslaufen. Nun wird sie maximal für drei Monate verlängert.

Allerdings hatte der Bundestag in den vergangenen Wochen auch beschlossen, viele Corona-Sonderregeln nur noch bedingt an den Status der epidemischen Lage von nationaler Tragweite zu knüpfen. So können die Impf- und Testverordnung bis zu einem Jahr nach Beendigung des offiziellen Pandemie-Status weitergelten. Auch die coronabedingten Sonderregeln für Apotheken sollen bis zum 31. Mai 2022 weiterlaufen.

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