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Pflegebonus-Gesetz

Bundesrat billigt Grippeimpfungen in Apotheken

Ab dem kommenden Herbst dürfen Apothekerinnen und Apotheker flächendeckend gegen Grippe impfen. Das hat der Bundestag im Mai mit dem sogenannten Pflegebonusgesetz beschlossen. Heute hat auch der Bundesrat seine Zustimmung signalisiert.
Cornelia Dölger
10.06.2022  12:26 Uhr

Nachdem im Mai der Bundestag grünes Licht gegeben hatte, hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat das so genannte Pflegebonusgesetz gebilligt. Das teilte die Länderkammer in einem Rundschreiben mit, das der PZ vorliegt. Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erhalten demnach einen einmaligen Corona-Pflegebonus von bis zu 550 Euro pro Person, um die besonderen Belastungen in der Corona-Zeit zu honorieren.

Kern des Gesetzes sind zwar Bonuszahlungen an Pflegekräfte. Mit im Boot sind aber auch die Apotheker, denn per Änderungsantrag ist die Grippeschutzimpfung in Apotheken in dieses Gesetz gelangt, das als so genanntes »Omnibusgesetz« auch fachfremde Reformen aufnehmen kann. Apotheken-Impfungen sollen demnach in einem neuen Abschnitt (Paragraph 20c) des Infektionsschutzgesetzes genannt werden. Sie waren bis dato nur im Rahmen von Modellprojekten erlaubt. Die Rechtsgrundlage dafür lieferte ursprünglich das Masernschutzgesetz, das im März 2020 verabschiedet wurde. Das Gesetz soll am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

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