Ohne Ärzte, Pflegekräfte, Heilberufler und Apotheker funktioniert im Gesundheitswesen laut Bundesgesundheitsministerium nichts. / © Imago/Zoonar II
Beim KBV-Symposium »Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten« der KBV und des Zentralen Sanitätsdiensts der Bundeswehr stellte Katja Kohfeld, Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Eckpunkte des Gesundheitssicherstellungsgesetzes (GeSiG) vor.
Personalreserven und eine Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten gehören laut Kohfeld zu den zentralen Regelungen des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes, mit dem die Bundesregierung das Gesundheitswesen krisenfest machen will, heißt es laut einer KBV-Mitteilung.
»Ohne Ärzte, Pflegekräfte, Heilberufler und Apotheker funktioniert im Gesundheitswesen nichts, auch nicht in Krisenlagen. Deshalb werden wir mit dem Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG) eine sogenannte Personalreserve Gesundheit auf den Weg bringen«, sagte Kohfeld. Gemeint sei der strukturierte Aufbau eines Pools aus medizinischen und pflegerischen Fachkräften, die bei Katastrophen, Pandemieausbrüchen oder im Verteidigungsfall bei der Gesundheitsversorgung unterstützen. Dies schließe die Reaktivierung von im Ruhestand befindlichen Fachkräften sowie Schulungen von Hilfskräften ein. Da viele Ärzte und Pflegekräfte parallel im Katastrophenschutz, als Reservisten bei der Bundeswehr oder in versorgungskritischen Krankenhausfunktionen tätig sind, sollen Doppelbelegungen vermieden werden.
Neben der Personalreserve plant das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine stärkere Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. »Ohne Medikamente, ohne medizinische Gerätschaften wird das Personal nicht arbeiten können. Deswegen brauchen wir eine gute Bevorratung. Aktuell haben Apotheken, Krankenhausapotheken und der Pharmagroßhandel bereits die gesetzliche Verpflichtung, Sanitätsmaterial für zwei bis sechs Wochen zu bevorraten. Das ist eine gute Basis für kurzfristige Lieferengpässe«, so Kohfeld. Mit Blick auf länger andauernde Krisenzeiten kündigte sie strengere Vorgaben an.
Weitere Maßnahmen im geplanten GeSiG sind ein integriertes, digitales Gesundheitslagebild sowie die Durchführung einer Versorgungsplanung. Das Lagebild soll Echtzeitinformationen über im Krisen-, Katastrophen- oder Verteidigungsfall freie Bettenkapazitäten, verfügbares medizinisches Personal sowie aktuelle Bestände an Medikamenten und medizinischem Material ermöglichen. Auch Informationen zur Infrastruktur soll das Lagebild beinhalten, um beispielsweise zerstörte und damit nicht passierbare Straßen oder Brücken in die Planungen einbeziehen zu können. Ziel ist eine bedarfsgerechte Steuerung der Versorgungskapazitäten.