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Rabattverträge

Hermann kritisiert AMNOG

16.11.2010
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Von Stephanie Schersch, Berlin / Dr. Christopher Hermann sieht mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) die Rabattverträge und damit den Wettbewerb auf dem Generikamarkt in Gefahr. Der Initiator der AOK-Rabattverträge hält wenig von der geplanten Mehrkostenregelung und der Anwendung des Kartellrechts auf die Krankenkassen.

Mit dem AMNOG kommt ab Januar neben dem Vergabe- auch das Kartellrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Anwendung. Das sei eine weitreichende Entscheidung, die zu totaler Überregulierung führe, sagte Hermann im Rahmen der Veranstaltung »Pharma Trends 2010« in Berlin. »Kartellrechtliche Zusatzprüfungen sind äußerst zeitraubend und dauern möglicherweise Jahre.« Damit werde jede Ausschreibung zu Rabattverträgen gestoppt.

 

Hermann warf der Regierung vor, sie habe sich nicht entscheiden können, ob sie die Kassen in der Sozial- oder der Zivilgerichtsbarkeit verorten wolle. »Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof in einem Urteil klargestellt hat, dass die Kassen öffentliche Auftraggeber und eben keine Unternehmen sind.« Das Ergebnis sei eine unsichere Situation. »Wir wissen nicht genau, was auf die Kassen bei künftigen Ausschreibungen zukommt.«

 

Gleiches gilt nach Meinung Hermanns auch für die geplante Mehrkostenregelung. Patienten können danach eine Differenz aufzahlen, wenn sie ein anderes als das rabattierte Arzneimittel haben wollen. Es sei gar nicht möglich, diese Differenz zu bestimmen, sagte Hermann. »Für die Firmen ist es äußerst wichtig, dass ihre Rabattkonditionen geheim bleiben.« Das Vorhaben der Koalition, die Kostenerstattung mit einem Pauschalabzug durchzuführen, wies er ebenfalls zurück. Bei der AOK gebe es Nachlässe im Centbereich ebenso wie Rabatte von mehreren Hundert Euro. »Wie will man denn da einen Pauschalbetrag berechnen?«

 

Zusatzbeiträge drohen

 

Hermann warnte vor großen Problemen, sollte es durch die neuen Regelungen im AMNOG zu einer Blockade der Rabattverträge kommen. »Dann müssen die AOK-Versicherten die Zeche über Zusatzbeiträge zahlen.« Allein für 2010 rechnet die AOK mit Einsparungen von rund 520 Millionen durch die Generika-Rabattverträge. / 

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