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Nordrhein-Westfalen

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

02.09.2015
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Von Ev Tebroke / Als erstes Flächenland hat Nordrhein-Westfalen (NRW) eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Das gab vergangene Woche NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) bekannt. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, fordert die Politik derweil auf, die Hilfe für kranke Flüchtlinge grundsätzlich besser zu regeln.

In NRW sollen Flüchtlinge, die akut Schmerzen haben oder krank sind, künftig direkt zum Arzt gehen können, heißt es in einer Mitteilung der Landesregierung. Steffens hat demnach eine entsprechende Rahmenvereinbarung mit den Verantwortlichen von sieben Krankenkassen unterzeichnet. Die Übernahme der Kosten für die entsprechende Gesundheitsversorgung soll nach dem Asylbewerberleistungs­gesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V geregelt werden. Für die Kommunen bedeute die Einführung der Karte weniger Bürokratie bei der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge, sagte Steffens.

 

Bessere Versorgung

 

»Durch diese Vereinbarung wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber eindeutig verbessert«, sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender der AOK Nord-West. Er betonte zudem, dass die Regelung Beitragszahler nicht belaste, weil die Kosten über Steuermittel von den Kommunen bezahlt werden.

Neben der AOK Nord-West beteiligen sich die AOK Rheinland/Hamburg, die Novitas BKK, die Knappschaft, die DAK Gesundheit, die Techniker Krankenkasse und die Barmer GEK an der sogenannten G-Karte NRW. Weitere Kassen können der Vereinbarung beitreten, heißt es.

 

Laut Mitteilung mussten Flüchtlinge bisher in der Regel innerhalb von bis zu 15 Monaten nach ihrer Ankunft in einer Kommune jeweils erst einen Behandlungsschein bei der örtlichen Behörde beantragen, bevor sie einen Arzt aufsuchen durften. Dabei sollten Beschäftigte der Kommunen über die Behandlungsnotwendigkeit entscheiden.

 

Künftig können nun Kommunen, die der Vereinbarung über die G-Karte NRW beitreten, für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge sofort bei einer Krankenkasse eine Gesundheitskarte beantragen. Dies ermögliche eine Inanspruchnahme medizinischer Hilfe ohne bürokratische Umwege und nutze dabei die Erfahrung der Krankenkasse bei der Gesundheitsversorgung, teilte Steffens mit.

 

Bundesweit wird die Situation der medizinischen Versorgung in den Flüchtlingslagern mittlerweile anscheinend immer schlechter. Ärztepräsident Montgomery fordert die Politik deshalb auf, bessere Organisationsstrukturen zu schaffen. »Die Versorgung ist machbar, wenn sie auf viele Schultern verteilt wird. Die Behörden müssen das organisieren«, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. /

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