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AMG-Novelle

Honorierung geht in die Nachspielzeit

26.06.2012  18:23 Uhr

Von Daniel Rücker / Die Novellierung des Arzneimittelgesetzes (AMG) wird an diesem Donnerstag in zweiter Lesung im Bundestag debattiert. Die ursprünglich erwartete Anpassung der apothekerlichen Honorierung dürfte allerdings an dieser Stelle ausfallen.

Bereits vor einigen Wochen hatte sich dies abgezeichnet und ist deshalb keine Überraschung. Beim DAV-Wirtschaftsforum Anfang Mai in Potsdam hatten die Koalitionspolitiker Jens Spahn (CDU) und Heinz Lanfermann (FDP) zwar noch eine Anpassung in der AMG-Novelle in Aussicht gestellt, sie blieben aber damals schon im Unkonkreten. In den folgenden Wochen zeichnete sich ab, dass sich Union und FDP nicht wirklich einig sind, wie mit den Forderungen der Apotheker umgegangen werden soll. Eine Anpassung der Honorierung über die AMG-Novelle war damit annähernd ausgeschlossen.

 

Chancen bleiben

 

Was in der regulären Spielzeit nicht zu lösen war, muss nun in der Nachspielzeit geklärt werden. Hier stehen die Chancen nicht ganz schlecht. Es gibt Signale aus dem für die Arzneimittelpreisverordnung zuständigen Bundeswirtschaftsministerium, die Packungspauschale anzupassen. Gespräche mit Minister Philipp Rösler (FDP) verliefen nach Angaben der ABDA-Spitze erfreulich. Für den Vorsitzenden des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), Fritz Becker, ist die Anpassung der Packungspauschale ohnehin der wichtigste Posten im Gesamtpaket. Auch der zweitwichtigste Punkt, die Anpassung der Nacht- und Notdienstgebühren, kann aus formellen Gründen nicht über die AMG-Novelle erfolgen. Sie muss im SGB V verankert werden.

Für die Apotheker ist also noch nicht alles verloren, wenn jetzt die AMG-Novelle ohne Anpassung der Honorierung verabschiedet wird. Entscheidend wird es sein, ob es in den kommenden Wochen gelingt, die beiden zentralen Forderungen durchzusetzen. Dazu muss sich die Regierung allerdings endlich einig werden und handeln.

 

Von Ankündigungen und Versprechungen können die Apotheker nicht leben. DAV-Vorsitzender Fritz Becker appelliert deshalb an die Bundesregierung: »Anderen Leistungsträgern hat die Politik in diesem Zeitraum Anpassungen ihrer Honorare zugestanden. Der DAV kämpft deswegen massiv dafür, dass die Apothekerschaft eine gerechte Anpassung der Honorare erfährt, weil gerade im ländlichen Bereich das Wegfallen von Apotheken die Versorgung empfindlich beeinträchtigen kann. Wir wollen die wohnortnahe und flächendeckende Versorgung erhalten, aber sie muss auskömmlich sein und dem großen Aufwand entsprechend honoriert werden. Derzeit ist das nicht der Fall.« /

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