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Nacht- und Notdienst

»Der Fonds ist gut aufgestellt«

06.05.2015
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Von Daniel Rücker / Es war ein langes Ringen um den Nacht- und Notdienstfonds (NNF). Seit August 2013 bekommen die Apotheker einen pauschalen Zuschuss für jeden Notdienst. Für NNF-Geschäftsführer Rainer Gurski ist der Fonds schon jetzt ein Erfolg.

PZ: Seit August 2013 gibt es die Notdienstpauschale. Ausgezahlt wird sie über den Nacht- und Notdienstfonds (NNF). Wie zufrieden sind Sie mit dem Fonds?

 

Gurski: Beim NNF war das Jahr eins weiterhin von der Aufbruchstimmung des Zusammenwachsens geprägt. Aufgrund der konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten – Apotheken, Landesapothekerkammern und Apothekenrechenzentren – konnten die Abläufe des NNF stabilisiert und optimiert werden. Mit Ablauf des Geschäftsjahres 2014 befindet sich der NNF im Regelbetrieb. Er ist in seinen Grundstrukturen mit einem motivierten und kompetenten Personalstamm gut aufgestellt und für die zukünftige Entwicklung gerüstet.

PZ: Warum benötigt man einen Fonds für die Auszahlung der Notdienstpauschale?

 

Gurski: Aufgrund der ordnungspoliti­schen und verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen bedurfte es zur Umsetzung des Apothekennotdienst-­Sicherstellungsgesetzes (ANSG) einer zentralen Stelle zur Verwaltung der Geldmittel, die über eine Anhebung der Packungspauschale erhoben und an die Nacht- und Notdienstleistenden Apotheken ausgezahlt werden. Nach Diskussion mehrerer Alternativen wurde letztendlich der Deutsche Apothekerverband (DAV) als Beliehener mit dieser Aufgabe betraut.

 

PZ: In der Anfangsphase des Fonds gab es immer mal wieder Probleme mit den Selbsterklärungen der Apotheker. Kommt dies immer noch vor?

 

Gurski: Grundsätzlich nein.

 

PZ: Ein Fonds hört sich auch nach Bürokratie an. Wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?

 

Gurski: Für das Abrechnungsjahr 2014 wurden dem Treuhandvermögen 2,235 Millionen Euro Verwaltungsausgaben entnommen. Mit dem Geld wurde die Verarbeitung von rund 1,9 Millionen Meldungen vorgenommen, wurden 160 000 Regelbescheide erstellt und versendet, Widersprüche bearbeitet und 495 000 Zahlungsvorgänge verbucht. Dies entspricht einer Verwaltungskostenquote von 1,95 Prozent. Das liegt deutlich unter vergleichbaren Ergebnissen im Gesundheitswesen.

 

PZ: Wie kommt der Fonds bei den Apothekern an? Gibt es Kritik?

 

Gurski: Mittlerweile ist es um den NNF ziemlich ruhig geworden. Es gibt mehr positive Kritik als negative. Nach wie vor gibt es Rückfragen zu den behördlichen Verfahrensweisen. Die können wir aber in der Regel klären.

 

PZ: In Ihrem Geschäftsbericht für 2014 weisen Sie eine Unterdeckung für das Jahr aus. Statt der von der Politik zugesagten 120 Millionen Euro sind nur 114 Millionen Euro in den Fonds geflossen. Wie kommt diese Diskrepanz zustande?

 

Gurski: Im Vergleich zum politisch zugesagten jährlichen Finanzierungsvolumen von 120 Millionen Euro weist das Abrechnungsjahr 2014 tatsächliche Einnahmen von 114,4 Millionen Euro aus. Die Differenz resultiert im Wesentlichen aus der Tatsache, dass der seiner Zeit errechnete Kalkulationsfaktor mit 16 Cent pro ANSG-relevanter Packung eigentlich bei 17 Cent hätte liegen müssen. Eine Anpassung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 2013 war jedoch nicht mehr möglich.

PZ: Der DAV fordert immer wieder eine Anhebung der Pauschale auf 20 Cent pro Packung. Wie realistisch ist dies?

 

Gurski: Im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zum ANSG wurde den Apothekern von der Politik 120 Millionen Euro ab 2013 als finanzielle Unterstützung der Gemeinwohlaufgabe Nacht- und Notdienste zugesagt. Aufgrund der Dauer der Gesetzgebung und des Inkrafttretens erst zum 1. August 2013 entstand eine Finanzierungslücke zur politischen Zusage.

 

Zur Deckung dieser Finanzierungslücke hat der DAV eine Ausgleichsforderung an die Politik gestellt und verfolgt dies mit der notwendigen Hartnäckigkeit. Die Forderung muss jedoch im Kontext weiterer Forderungen gesehen werden, die insgesamt die Situation der Apotheker verbessern. Da das politische Parkett nicht zum Aufgabengebiet des NNF gehört, kann ich hierzu keine konkrete Antwort geben, ich würde mich aber freuen, wenn sich die Politik an ihre Zusagen halten würde.

 

PZ: Mit dem NNF sollten vor allem Apotheken in dünn besiedelten Regionen gestützt werden. Ist das gelungen?

 

Gurski: Die Zielsetzung des ANSG zur »Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken und damit der Arzneimittelversorgung rund um die Uhr, insbesondere bei Apotheken in dünn besiedelten Gebieten, die häufig Notdienste leisten, der jedoch nur selten in Anspruch genommen wird«, hat gegriffen. Durch die angewandte Umsetzungsmethodik werden diejenigen Apotheken finanziell unterstützt, die aufgrund der örtlichen Struktur viele (Voll-)Notdienste im Sinne des ANSG mit relativ geringen Umsatzzahlen erbringen. Die positive wirtschaftliche Wirkung wurde uns durch diverse Landapotheken bestätigt.

 

PZ: Gibt es in Europa vergleichbare Konstruktionen?

 

Gurski: Hinsichtlich der Zweckgebundenheit »Finanzierung von Gemeinwohlaufgaben« ist der Nacht- und Notdienstfonds meiner Kenntnis nach ein Novum. /

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