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Diagnose-Daten

Rösler verschiebt Neuregelung

22.02.2011
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dpa / Nach Protesten aus der Ärzteschaft hat Bundesgesundheits­minister Philipp Rösler (FDP) die Notbremse bei einer geplanten Ärzte-Pflicht zu Patienten-Angaben gezogen. Die Verpflichtung der Ärzte, weit detailliertere Diagnose-Daten als bisher an die Krankenkassen zu melden, kommt später als geplant. Die neuen »Ambulanten Kodierrichtlinien« stammen von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Kassen-Spitzenverband.

Die ambulanten Mediziner und Therapeuten sollten ihre Diagnosen in verschlüsselter Form weit detaillierter als bisher an die Kassen melden. Damit sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, Ärzte gerechter nach Krankheit ihrer Patienten zu bezahlen. Zahlreiche Ärzteverbände hatten die Richtlinien kritisiert. Sie befürchten mehr Bürokratie und haben Bedenken wegen des Datenschutzes.

 

Ursprünglich sollte die Neuregelung schon zum Jahresbeginn eingeführt werden, dann wurde eine Übergangsphase bis Jahresmitte vereinbart. Jetzt kommen die Kodierrichtlinien frühestens zum Jahresende, wie es im Rösler-Ressort hieß. »Dies soll allen beteiligten Partnern Zeit geben, die Anwendung im Praxisalltag deutlich zu vereinfachen.« In einem Brief an die Beteiligten begründete Rösler den vorläufigen Stopp auch damit, dass die Koalition die ärztliche Versorgung in diesem Jahr ohnehin mit einem Versorgungsgesetz reformieren wolle.

 

Grundsätzlich befürwortet das Ministerium die Einführung der neuen Richtlinien: »Sie sorgen für eine korrekte und eindeutige Diagnosenverschlüsselung«, sagte Sprecher Oliver Ewald. »Dies ist die Grundvoraussetzung dafür, dass der Gesundheitszustand der Versicherten bei der Verteilung der Gelder in der Gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtigt werden kann.« / 

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