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Was lange währt, …

14.02.2018
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Was lange währt, …

… weckt endlich Hoffnung. Mit diesen Worten lässt sich der Koalitions­vertrag vermutlich am besten umschreiben, den Union und SPD in der vergange­nen Woche präsentiert haben. Gleich zwei Mal mussten die Verhandlungen in die Verlängerung gehen, weil es bei entscheidenden Fragen keine greifbaren Ergebnisse gab. Auch in der Gesundheitspolitik hatte es bis zuletzt erheblich gehakt. Für die Apotheker hat sich das Warten aber gelohnt: Kommt es zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot, wollen sich die Parteien dafür einsetzen, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten zu verbieten (lesen Sie dazu Koalitionsvertrag: Ja zum Rx-Versandverbot).

 

Für die Arzneimittelversorgung in Deutschland wäre das ein längst überfälliger Schritt. Seit rund 16 Monaten warten die Apotheker nun ­darauf, dass die Politik endlich Konsequenzen aus dem folgenschweren Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel zieht. Versender aus dem EU-Ausland dürfen ­seitdem – anders als deutsche Apotheken – Rabatte auf Rx-Präparate gewäh­ren. Das ist unfair und bedroht auf lange Sicht die Apotheke vor Ort. Der sicherste Weg aus dem Dilemma ist für die Apotheker das Rx-Versandhandels­verbot.

 

Doch so weit ist es noch lange nicht. Zunächst ist nun die SPD-Basis am Zug. Stimmt sie dem Koalitionsvertrag zu, stünde theoretisch eine Bundes­regierung geschlossen hinter dem Verbot – anders als es in den zurück­liegenden Monaten der Fall war. Dennoch gäbe es auch dann noch große Steine aus dem Weg zu räumen. So würden die ausländischen Versand­apotheken sicher alle Möglichkeiten ausschöpfen, das Verbot juristisch zu Fall zu bringen. Auch das sogenannte Notifizierungsverfahren der Euro­päischen Union könnte für Gegenwind sorgen. Stößt das Vorhaben auf Wider­stand in der EU, dürfte sich das Verfahren erheblich in die Länge ziehen. Die Hängepartie im Apothekenmarkt bliebe damit vorerst be­stehen.

 

Bleibt zu hoffen, dass Union und SPD fest an einem Strang ziehen, um diese Hürden zu nehmen. Dann könnten die Apotheker am Ende vielleicht doch noch zu dem Schluss kommen: Was lange währt, wird endlich gut.

 

Stephanie Schersch

Ressortleitung Politik & Wirtschaft

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