Pharmazeutische Zeitung online
Rx-Boni-Verbot

Lauterbach: »Wir ziehen mit«

Die SPD will offenbar den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit von Rx-Arzneimitteln unterstützen. Ein erstes Signal kommt jetzt von SPD-Fraktionsvize Professor Karl Lauterbach.
Christina Müller
21.03.2019
Datenschutz bei der PZ

»Apothekenversandhandel muss überleben, er wird auf Land und in Telemedizin gebraucht«, schreibt der Sozialdemokrat auf der Online-Plattform Twitter. »Wir werden daher nach Prüfung Spahns Vorschlag gegen Versandhandelsverbot mittragen.« Die einzige Bedingung seien gleiche Regeln für in- und ausländische Apotheken.

Damit meint der SPD-Gesundheitsexperte den Plan des Ministers, das Verbot von Preisnachlässen auf verschreibungspflichtige Arzneien im Sozialgesetzbuch V zu verankern. Ziel ist es, das Rabattverbot für Rx-Mittel dem Einfluss der Europäischen Kommission zu entziehen, die in der entsprechenden Regelung im Arzneimittelgesetz einen Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit sieht. Anfang März hatte sie der Bundesregierung eine Zwei-Monats-Frist gesetzt, um die Preisbindung fallenzulassen. Im Sozialrecht haben die Mitgliedstaaten jedoch weitgehend freie Hand. Das im Koalitionsvertrag vorgesehene Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten hatte Spahn verworfen und den Apothekern stattdessen in Aussicht gestellt, sich für die Gleichpreisigkeit stark machen zu wollen.

Zunächst muss Spahns Vorhaben jedoch einer umfassenden Rechtsprüfung standhalten. Das betonte ein Mitarbeiter Lauterbachs auf Anfrage der PZ. Dann allerdings könnte die SPD möglicherweise grünes Licht geben und die von der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände herbeigesehnte Gleichpreisigkeit für Rx-Medikamente gemeinsam mit der Union wieder herstellen. Mit den Worten Lauterbachs: »Wir ziehen mit.«

Mehr von Avoxa