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Söder will Arzthonorare staatlich regeln lassen

11.01.2011  18:33 Uhr

PZ / Auch nachdem sich die bayerischen Hausärzte zum Verbleib im System der Gesetzlichen Krankenversicherung entschieden haben, schwelt der Streit mit den Krankenkassen weiter. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) will nun zwischen den beiden Parteien vermitteln.

Seine Vorschläge dürften den Koalitionspartner FDP wenig begeistern. Söder fordert einen stärkeren staatlichen Einfluss bei den Honoraren für Kassenärzte. »Die Bundesregierung sollte die Rahmenbedingungen für die Honorare durch Rechtsverordnung festlegen können«, sagte er dem Magazin »Der Spiegel«. Die bisherigen Honorarreformen der Kassenärztlichen Vereinigungen seien »völlig verkorkst« ge­wesen.

Söder forderte zudem eine bessere Qualifizierung der Vorstände in den Kassenärztlichen Vereinigungen, die für die Selbstverwaltung der Kassenärzte zuständig sind. Die Mediziner sollten künftig ausreichende Management- und Verwaltungserfahrung vorweisen, wenn sie sich um Vorstandsämter bewerben. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatte Söder in der vergangenen Woche beauftragt, eine Moderatorenrolle im Streit zwischen Hausärzten und Krankenkassen einzunehmen.

 

Die Freien Wähler (FW) in Bayern wundern sich über Söders neue Rolle als Vermittler im Hausärztestreit. »Wir werfen Herrn Söder vor, ein falsches Spiel zu spielen«, sagte Fraktionschef Hubert Aiwanger. Der Untersuchungs­ausschuss solle »die beispiellose Nichtleistung eines Staatsministers« restlos aufklären, betonte FW-Gesund­heits­experte Karl Vetter. Söder habe über Monate nicht in den eskalierenden Streit zwischen Krankenkassen und Hausärzten eingegriffen.

 

Noch im Dezember hatten die im Bayerischen Hausärzteverband organisierten Mediziner geplant, das System der gesetzlichen Krankenversicherung zu verlassen. Die AOK Bayern, die Ersatzkassen und eine Reihe von Betriebskrankenkassen kündigten wegen der Ausstiegspläne daraufhin ihre besser honorierten Hausarztverträge. Da sich schließlich doch keine Abstimmungsmehrheit für den Ausstiegsplan des bisherigen Verbandschefs Wolfgang Hoppenthaller fand, trat er zurück und machte den Raum frei für einen neuen Verhandlungsführer.

 

An diesem Freitag plant Söder eine öffentliche Verhandlungsrunde, bei der er zwischen Hausärzten und Krankenkassen vermitteln will. Ziel sei es, Verhandlungen einzuleiten und neue Hausarztverträge abzuschließen. / 

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