Apotheken-Stärkungsgesetz soll am 29.10. beschlossen werden |
Das Plenum des Bundestags beschäftigt sich am 29. Oktober mit dem Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz. Nach einer halbstündigen Debatte soll dann über das Gesetzesvorhaben abgestimmt werden. / Foto: Imago / Christian Spicker
Der Termin für die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) im Bundestag steht nun fest. Das Parlament wird am 29. Oktober über das Apotheken-Stärkungsgesetz beraten. Nach der anberaumten halbstündigen Debatte wird der Bundestag über das Gesetzesvorhaben abstimmen. Die Zustimmung des Bundesrats benötigt das Gesetz zwar nicht, allerdings ist noch eine zweite Lesung der Länderkammer hierzu vorgesehen. Damit ist das VOASG aktuell noch im ursprünglichen Zeitplan des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und könnte dieses Jahr in Kraft treten.
Das VOASG hatte in den vergangenen Wochen viele Diskussionen in der Apothekerschaft ausgelöst. Zuletzt sorgten die Koalitionsfraktionen Union und SPD per Änderungsantrag dafür, dass die Verstetigung der Botendienstvergütung in Höhe von 2,50 Euro je Lieferort und Tag Teil des VOASG wird. Auch eine mögliche Regionalisierung der pharmazeutischen Dienstleistungen ist nicht vorgesehen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger möchte zudem noch auf den letzten Drücker neue Qualitätskriterien für den Versandhandel in das VOASG einbringen. Insbesondere die Einhaltung der Kühlketten für Medikamente soll auch über Ländergrenzen hinweg gelten.
Auch bei der Expopharm Impuls, die Anfang Oktober virtuell stattfand, wurden diese Themen von Gesundheitsexperten debattiert. Die Diskussionsrunde der drei Bundestagsabgeordneten und ABDA-Präsidenten Friedemann Schmidt können Sie nochmals hier verfolgen: