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Die K-Frage aus Apothekersicht (Teil 3)

Was würde ein Kanzler Olaf Scholz für die Apotheker bedeuten?

Die SPD hat sich sehr früh auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat festgelegt. Verglichen mit Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU) bringt Scholz die meiste Erfahrung aus Regierungs- und Parteiämtern mit. Für die Apotheker wäre eine Ernennung von Scholz zum Kanzler nicht automatisch eine gute Nachricht. Denn gerade in seiner aktuellen Funktion als Finanzminister hat er einige unliebsame Entscheidungen für die Pharmazeuten getroffen.
Benjamin Rohrer
26.04.2021  14:05 Uhr

Schon im August 2020 gab die SPD bekannt, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Sozialdemokraten im Wahlkampf vertreten soll. Blickt man auf seine politische Karriere, wäre die Ernennung von Scholz zum Bundeskanzler quasi ein logischer Schritt – schließlich ist der studierte Jurist die Karriereleiter in den vergangenen Jahren auf Parteiebene, aber auch in öffentlichen Ämtern Stück für Stück weiter nach oben geklettert.

Vor seinem ersten Bundestagsmandat (1998) war Scholz Rechtsanwalt für Arbeitsrecht. Seine erste wichtige Parteifunktion hatte er zwischen 2002 und 2004 als Generalsekretär der SPD, zwischen 2009 und 2019 war er dann stellvertretender Parteichef. 2018 – nach dem Rücktritt von Martin Schulz – war Scholz sogar kommissarischer Parteichef. Seine bislang einzige, große politische Niederlage musste Scholz hinnehmen, als er ein Jahr später gemeinsam mit Klara Geywitz die Urabstimmung zur Wahl der neuen SPD-Chefs verlor.

Sein erstes öffentliches Amt bekleidete der in Hamburg aufgewachsene Scholz ab 2001, als er Innensenator der Hansestadt Hamburg wurde. Im Kabinett Merkel I wurde Scholz 2007 der Nachfolger von Franz Müntefering im Bundesarbeitsministerium. 2011 zog er als Spitzenkandidat der SPD Hamburg in den Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl und wurde anschließend zum Ersten Bürgermeister der Hansestadt gewählt. 2018 übergab er sein Amt jedoch an den SPD-Politiker Peter Tschentscher, weil Scholz selbst als Bundesfinanzminister und Vizekanzler zurück in die Bundesregierung wechselte.

Viel Regierungserfahrung, schlechte Umfragewerte

Im Gegensatz zu Annalena Baerbock, die bislang kein einziges Regierungsamt innehatte, und Armin Laschet, der zumindest auf Bundesebene auch noch nicht mitregierte, hat Scholz also einiges an Erfahrung vorzuweisen. Blickt man auf die derzeitigen Umfragewerte, hilft ihm seine bisherige Karriere allerdings wenig. Denn obwohl Scholz schon seit August 2020 als Kanzlerkandidat feststeht, stagniert die SPD weiterhin bei für sie schlechten Umfragewerten rund um 15 Prozent.

Einen ersten öffentlichen, allerding eher indirekten Berührungspunkt mit der Arzneimittelversorgung hatte Scholz in seiner Funktion als Hamburger Innensenator. 2001 führte Scholz die zwangsweise Verabreichung von Emetika zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogenhändlern ein. Scholz wurde dafür heftig kritisiert, inzwischen gibt es sogar ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (2006) – das Gericht befand den Einsatz der Brechmittel für menschenrechtswidrig.

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