Spahn weist Kritik zurück

Der Minister betonte: »Es geht nicht um Behandlungsdaten, sondern um Abrechnungsdaten.« Das seien Daten, die ohnehin schon längst von den Kassen genutzt werden. Der digitale Datenpool soll der Gesundheitsforschung helfen, zu besseren Erkenntnissen zu gelangen. Konkret sollen die Kassen Daten jedes Versicherten unter anderem zu Alter, Geschlecht, Wohnort und Abrechnungen an den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) übermitteln, der sie zu Forschungszwecken weiterleitet. 

Der Kabinettsentwurf des Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) sah zunächst vor, diese Daten unverschleiert zur Verfügung zu stellen. Nach heftiger Kritik von Bundesrat, Opposition und Patientenschützern will die Koalition nun nachbessern. Per Änderungsantrag sind Regeln zur Pseudonymisierung der Daten vorgesehen, die also den Bezug zur realen Person zu verschleiern. Der Bundestag will heute das DVG beschließen.