Pharmazeutische Zeitung online
Entlastung von Geringverdienern

Sozialverband fordert Mehrwertsteuersenkung bei Arzneimitteln

Zur Entlastung von Rentnern mit geringen Altersbezügen und Geringverdienern hat der Sozialverband VdK Hessen-Thüringen die Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente gefordert. Der Verband befürchtet, das bei den derzeit steigenden Preisen manch benötigtes Arzneimittel von der Einkaufsliste gestrichen werden könnte.
dpa
PZ
21.04.2022  16:25 Uhr

Von der Mehrwertsteuersenkung würden auch chronisch Kranke oder Menschen mit Behinderungen profitieren, erklärte der Landesvorsitzende Paul Weimann in einer Mitteilung am Donnerstag. Weimann verwies zur Begründung auf die aktuellen Preissteigerungen im Alltag.

Gerade bei älteren Menschen mit körperlichen Gebrechen machten die Kosten für Arzneimittel einen beachtlichen Teil ihrer laufenden Ausgaben aus, so Weimann. «Es steht zu befürchten, dass bei den derzeit steigenden Preisen manche das benötigte Arzneimittel vom Einkaufszettel streichen, weil ihr Budget bereits durch den Einkauf von Nahrungsmitteln aufgebraucht ist», hieß es in der Mitteilung. Der VdK hat in Thüringen rund 25.000 Mitglieder.

Für Arzneimittel fallen 19 Prozent Mehrwertsteuer an. Ins Gewicht fällt das für Verbraucher vor allem bei nicht rezeptpflichtigen Medikamenten, für die keine ärztliche Verordnung nötig ist und die daher komplett selbst bezahlt werden müssen. Bei verschreibungspflichtigen Mitteln übernehmen die Krankenkassen die Kosten.

Weitere Forderung: Wegfall der Zusatzkosten

Weimann verlangte zugleich den Wegfall der von Kassenpatienten verlangten Aufzahlungen für ärztlich verordnete Medikamente, deren Preis das von der Krankenkasse festgelegte Limit übersteigt. Diese Zusatzkosten belasteten Menschen mit geringen Einkommen auch dann, wenn sie von den normalen Medikamentenzuzahlungen - die bis zu einer bestimmten Belastungsgrenze geleistet werden müssen - befreit seien.

Erst diese Woche hatte auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel insbesondere hinsichtlich steigender Arzneimittelkosten gefordert. Einen entsprechenden Vorstoß hatte Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) zwar vor einigen Wochen angebracht, dieser wurde allerdings kurz darauf wieder zurückgezogen. Eine Senkung der Mehrwertsteuer ist nicht im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verankert worden. Für die Apotheken würde eine Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel erhebliche finanzielle Verluste bedeuten.

Mehr von Avoxa