 |  | Alexandra Amanatidou |
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09.11.2026 12:00 Uhr |
(v. l. n. r.) Rebecca Beerheide (Moderatorin), Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen), Markus Blumenthal-Beier (Hausärztinnen- und Hausärzteverband), Ates Gürpinar (Die Linke), Lina Seitzl (SPD) und Gerd Benzmüller (IKK Südwest). / © IKK/Screenshot
Patientinnen und Patienten sollen Leistungen vom Gesundheitssystem bekommen, wenn sie sie benötigen – unabhängig vom Versichertenstatus oder Wohnort, unterstrich Lina Seitzl, stellvertretende SPD-Gesundheitssprecherin. Dies ist eine Forderung, die ihre Partei bereits vor einigen Wochen in einem Positionspapier dargelegt hat.
»Es soll ein System sein, das den Menschen Spaß macht, es zu benutzen« und sie dahin leite, wo sie Hilfe bekommen können, so Gerd Benzmüller, Verwaltungsratsvorsitzender der IKK Südwest. Außerdem solle das System schneller als heute funktionieren. Auch Armin Grau (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Meinung, dass die künftige Koordination der Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen im Interesse der Patientinnen und Patienten erfolgen sollte. Er plädierte für »klare Regeln« für den Zugang zum Gesundheitswesen. Dabei dürfe es nicht um das Sparen für die Politik gehen, sondern um die Versorgung der Menschen, so Ates Gürpinar, der gesundheitspolitische Sprecher der Linken-Fraktion.
Laut Lina Seitzl wolle die Bundesregierung mit dem Primärversorgungsgesetz nicht bis zu den Ergebnissen der Finanzkommission Gesundheit warten. Diese soll Mitte Dezember ihren zweiten Bericht zu umfassenden Strukturreformen vorstellen. Den ersten hatte sie bereits Ende März vorgelegt. Für Gürpinar ist es problematisch, dass das Gesetz von der Regierung unter dem Ansinnen von Kürzungen diskutiert wird. »Das ist der Fehler«, so der Politiker der Linken. Er glaubt, dass es besser wäre, erst eine möglichst breit angelegte strukturelle Reform durchzuführen und dann das Spargesetz zu verabschieden.
Auch Seitzl hätte es besser gefunden, wenn erst die Strukturreformen und dann die Gespräche über die Einsparungen stattgefunden hätten. »Aber es ist vielleicht auch ein Vorteil für die Primärversorgung.« Denn die Einsparungen für das kommende Jahr würden jetzt schon an verschiedenen Stellen stattfinden.
Laut Grau wird das Gesetz Abläufe verändern und das bedeutet auch Einschnitte. An manchen Stellen würde »der Mut fehlen«, Veränderungen vorzunehmen. Dass einige in der Koalition dennoch davor zurückschrecken, sei bei Veranstaltungen spürbar.
