 |  | Anne Orth |
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31.07.2024 15:00 Uhr |
Doch ausgerechnet in der weltoffenen und liberalen Bundeshauptstadt müssen sich die Cannabis-Clubs besonders in Geduld üben - denn Berlin ist das einzige Bundesland, in dem die Zuständigkeit derzeit noch nicht geklärt ist. Wie ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege mitteilte, werde die erforderliche Zuständigkeitsverordnung zurzeit vorbereitet und abgestimmt. Da in diesen Prozess verschiedene »Player« involviert seien, könne die Behörde aktuell noch nicht sagen, wann die Verordnung in Kraft treten könne. Und weiter: So lange die Zuständigkeitsverordnung nicht vorliege, gelte die sogenannte Auffangzuständigkeit, nach der die Bezirke für die Ausführung dieser bundesrechtlich geregelten Aufgaben zuständig seien, so der Sprecher.
Wie der »Tagesspiegel« berichtete, stellten Clubs in den Berliner Bezirken bis Mitte vergangener Woche etwa 12 Anträge. Die Bezirken sehen demnach jedoch wiederum das Landesgesundheitsamt in der Verantwortung. Daher nehmen die Bezirksverwaltungen laut »Tagesspiegel«-Bericht zwar die Anträge entgegen, bearbeiten sie aber vorerst nicht, solange die Zuständigkeit nicht in der Verordnung geregelt ist. Laut Bericht sind die Clubs mit der derzeitigen Situation sehr unzufrieden. Ein Club befürchtet demnach finanzielle Schwierigkeiten, da durch Mietzahlungen bereits jetzt Kosten anfielen. Jeder Monat, der vergehe, koste den Vereinen »sehr, sehr viel Geld«, hieß es im Bericht.
